Darabos: Bartenstein hat Spitzenposition Österreichs verspielt

Höchste Arbeitslosigkeit, geschwächter Wirtschaftsstandort und rückläufige Investitionen

Wien (SK) Für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos zeigt die Kritik von Wirtschaftsminister Bartenstein am Entwurf der SPÖ für ein neues Wirtschaftsprogramm, dass die SPÖ am richtigen Weg ist:
"Bartensteins Bilanz ist der Beweis dafür, dass er von wachstumsorientierter, Arbeitsplätze schaffender Wirtschaftspolitik absolut nichts versteht." Bartenstein habe die höchste Arbeitslosigkeit, eine massive Schwächung des Wirtschaftsstandorts Österreich und einen Rückgang bei den Investitionen zu verantworten. "Schwarz-Blau hat mit ihrem Wirtschaftsminister Bartenstein die frühere Spitzenposition Österreichs verspielt", sagte Darabos am Sonntag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Von 1996 bis 2000 sei das heimische Wachstum rund acht Prozent über dem EU-Durchschnitt gelegen, von 2001 bis 2004 aber dreizehn Prozent unter dem EU-Durchschnitt. Beim Bruttoinlandsprodukt pro Kopf sei Österreich vom zweiten Platz im Jahr 1994 heuer auf den 5. Platz zurückgefallen. Und bei den öffentlichen Investitionen sei Österreich innerhalb der EU gar Schlusslicht: die Frühjahrsprognose der EU-Kommission sieht Österreich 2005 bei den öffentlichen Investitionen 56 Prozent unter dem EU-Schnitt. In Sachen Arbeitslosigkeit beschere diese Regierung dem Land einen Rekordwert nach dem anderen.

"Ein Wirtschaftsminister, der eine derart desaströse Bilanz zu verzeichnen hat, sollte vor der eigenen Türe kehren und in der Bewertung anderer Konzepte mehr Zurückhaltung üben", sagte Darabos.

Die Ziele der SPÖ - Vollbeschäftigung, Verteilungsgerechtigkeit und Nachhaltigkeit - könnten erreicht werden, wenn Österreich zu einem qualitativ hochwertigen Wirtschaftsstandort ausgebaut werde. Dazu gehöre eine hervorragende Infrastruktur, bestens ausgebildete Menschen, ein funktionierendes Gemeinwesen, die soziale Absicherung des Einzelnen und fairer Wettbewerb, erläuterte Darabos abschließend die Position der SPÖ. (Schluss) se

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