SPÖ-Reindl: ÖAAB-Hoch mit seiner Kritik an Wiener Arbeitsmarktpolitik auf morschem Holzweg

Wien (SPW-K) - "Es kann nicht sein, was nach Meinung der Wiener
ÖVP nicht sein darf"; offensichtlich nach diesem Motto versucht der ÖAAB- und ÖVP-Funktionär Hoch die insgesamt sehr positiven Wahrnehmungen des Wiener Kontrollamtes über die Tätigkeit des Wiener ArbeitnehmerInnenförderungsfonds wegzureden", reagierte der Vorsitzende der SPÖ-Fraktion im Kontrollauschuss des Wiener Gemeinderates, Mag. Thomas Reindl, auf Aussagen Hochs. "Tatsache ist", so Reindl in seiner Replik im Pressedienst der SPÖ Wien weiter, "dass sämtliche Kernkritikpunkte der Wiener ÖVP am WAFF durch den Bericht in unmissverständlicher Weise widerlegt worden sind. Die von Hoch deshalb angedeuteten Wahrnehmungs-Unzulänglichkeiten gibt es weder im WAFF geschweige denn im Kontrollamt, sondern ausschließlich in der Wiener ÖVP und im ÖAAB, die bei ihren bereits verzweifelten Versuchen, der katastrophalen Arbeitsmarktpolitik der schwarzblauen Bundesregierung die Mauer zu machen, vor lauter Bäumen den Wald nicht mehr sehen. Hoch befindet sich mit seiner Kritik an der Wiener Arbeitsmarktpolitik auf morschem Holzweg", meinte der SPÖ-Mandatar.

Der WAFF sei ein, wenn auch besonders wichtiger Teil der zahlreichen Maßnahmen der Wiener Stadtregierung für eine zielorientierte und damit wirksame Arbeitsmarktpolitik, setzte Reindl seine Ausführungen fort. Ohne dessen so erfolgreiche Tätigkeit, aber auch ohne die weiteren Maßnahmen der Stadt, wie Rekordinvestitionsbudget, Verstärkung der Wirtschaftsförderung, Initiativen zur Standortsicherung, rasanter Ausbau der Förderung für innovative Unternehmen im High Tech-Bereich usw., wäre die Arbeitsmarktsituation in Wien infolge der unzulänglichen Finanz-, Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik der ÖVP-FPÖ-Koalition weitaus schlimmer, stellte Reindl zu den Ausführungen Hochs über die Arbeitsmarktsituation fest. Praktisch sämtliche Wirtschaftsexperten seien sich jedenfalls einig, dass ein Großteil der Probleme am Wiener Arbeitsmarkt auf den umfassenden Dienstposten- bzw. Arbeitsplatzabbau im Bund selbst als auch in den Unternehmen des Bundes und der zurückgenommenen Investitionen des Bundes in Wien zurückzuführen wäre. Statt ungerechtfertigterweise auf andere zu zeigen, sollte Hoch endlich vordringlich seine Energie gegen die vor allem gegen die ArbeitnehmerInnen und sozial schwächeren Bevölkerungsschichten gerichtete Politik der schwarzblauen Koalition einsetzen", schloss Reindl. (Schluss)

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