Tancsits: ÖGB-Motto ist "Vorwärts Genossen, wir müssen zurück"

Nichts Neues von AK-Tumpel und ÖGB-Verzetnitsch

Wien, 16. September 2004 (ÖVP-PK) "Heute haben die Spitzen von ÖGB und Arbeiterkammer ihr wahres Gesicht gezeigt", sagte heute, Donnerstag, ÖVP-Sozialsprecher Abg.z.NR Mag. Walter Tancsits. "Beim Thema Pensionen handeln Verzetnitsch und Tumpel nach dem Motto 'Vorwärts Genossen, wir müssen zurück' in die alten Zeiten, als die langfristige Sicherung und Finanzierung der Pensionen den diversen SPÖ-Bundeskanzlern egal war." ****

"Das heute klar formulierte Ziel von AK und ÖGB ist es, sämtliche Pensionsreform-Maßnahmen aufzuheben und zum Status vor 2003 zurückzukehren, als die Pensionssysteme kurz vor dem finanziellen Kollaps standen", kritisierte Tancsits. "Ich halte in aller Deutlichkeit fest, dass eine solche Rückkehr, wie sie der ÖGB und die Arbeiterkammer heute gefordert haben, ein Rückfall in schlechte alte Zeiten wäre, in denen die Pensionssysteme nur noch wenige Jahre zu finanzieren gewesen wären."

Auch inhaltlich sei die Kritik von Tumpel und Verzetnitsch zurückzuweisen, zudem müsse man einige Fakten zurechtrücken. "Tatsache ist, dass gerade Verzetnitsch in einen großen Teil der Gespräche zur Harmonisierung eingebunden war, Kern-Maßnahmen wie etwa das Pensionskonto hat er beispielsweise für gut befunden und mitgetragen." Auch die Umstellung auf einen lebenslangen Durchrechnungszeitraum habe bis vor kurzem noch die Zustimmung des ÖGB gefunden. "Was die Bundesregierung vorgeschlagen und in ihrem Entwurf umgesetzt hat, findet sich mittlerweile 1:1 auch im Modell der Österreich-Pension des ÖGB sowie im Modell 'Fairness-Pension' der SPÖ", hielt Tancsits fest. "Niemand kann also behaupten, dass die Durchrechnung ein Alleingang der Regierung war. Schon gar niemand kann aber behaupten, dass diese Regelung den Frauen schadet oder diskriminierend wäre. Gerade für Frauen wird durch die Harmonisierung der Systeme viel erreicht. Es gibt weltweit kaum andere Länder, in denen Kindererziehungszeiten in dieser zeitlichen Länge und Höhe des Berechnungsbeitrages bewertet werden", so Tancsits.

Im Bereich der Schwerarbeiter erinnerte Tancsits daran, dass
die Bundesregierung mehrfach angekündigt habe, dass die Definition dieses Begriffs in Zusammenarbeit mit den Sozialpartnern erfolgen werde. Zur Forderung des ÖGB nach einer Vier-Parteien-Einigung bei der Pensionsharmonisierung meinte Tancsits: "Ich begrüße diesen Gedanken und wünsche Verzetnitsch viel Erfolg bei der Durchsetzung dieser Idee innerhalb seiner eigenen Partei, der SPÖ."

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