Haubner: Die FPÖ hat Stabilität gewonnen

"Wir sollen wieder eine Partei sein, die verläßlich ist und von der die Bürger sagen, daß sie unverzichtbar für das Land ist"

Schruns, 2004-09-16 (fpd) - Mit einem Referat von FPÖ-Bundesparteiobfrau Ursula Haubner begann der zweite Tag der Klausur des Freiheitlichen Parlamentsklubs in Schruns in Vorarlberg. ****

Haubner verwies auf das Motto der Klausur "Neue Wege gehen". Sie sehe darin einen Auftrag, um wieder gemeinsam erfolgreicher zu werden. Dazu brauche man einen festen Boden unter den Füßen und Orientierung. Den Boden habe man durch die gute Sacharbeit. Haubner verwies auf die Steuerreform und die Pensionsharmonisierung. Dies habe man für die nachfolgenden Generationen getan und besonders auch für die Frauen. Auch an die Einführung des Kindergelds erinnerte Haubner.

Die FPÖ habe wieder Stabilität für sich gewonnen und sei wieder auf dem Weg zu einem Gleichklang, zeigte sich Haubner überzeugt. Die Stimmung werde von Tag zu Tag positiver, es sei wieder eine freiheitliche Dynamik spürbar. Man müsse zu den eigenen Leistungen und Erfolgen stehen. Wer sich noch immer verstecke, dem sei nicht mehr zu helfen. Die FPÖ habe dieses Land nachhaltig und positiv verändert. Zur Opposition meinte Haubner, daß gerade die SPÖ besser vor der eigenen Türe kehren solle. Das Gegenteil von sozial sei sozialistisch.

Neue Wege zu gehen heiße auch, sich in der Familienpolitik weiter zu entwickeln. "Für uns ist die Familie die Drehscheibe der Generationen", betonte Haubner. Man müsse danach trachten, daß auch die Väter mehr eingebunden seien. Familie und Beruf müßten besser vereinbar sein. In der Gesundheitspolitik müsse man umdenken und mehr in Gesundheit investieren als in Krankheiten. Neue Wege gehen heiße auch, junge Menschen auf die Arbeitswelt vorzubereiten. Bildung sei ein Scheck für die Zukunft.

Auch in der Sicherheits- und Asylpolitik müsse es neue Wege geben. Hier trage die FPÖ große Verantwortung, die Menschen mit ihren berechtigten Sorgen nicht alleine zu lassen. Haubner appellierte an den Innenminister, die Dinge, die nicht in Ordnung seien, rasch zu beheben. Das bestehende Asylgesetz müsse dementsprechend vollzogen werden. Den Plänen des Innenministeriums, in jedem Dorf in Österreich Asylanten unterzubringen, erteilte Haubner eine klare Absage. Österreich sei kein Sozialparadies für Wirtschaftsflüchtlinge und Illegale, stellte Haubner klar. Hier müsse man mit härterer Hand durchgreifen. Den Sozialstaat müsse man für jene sichern, die ihn brauchten und auch ein Recht auf ihn hätten.

Die Marke FPÖ müsse wieder sichtbarer gemacht werden. Sie könne im Wert wieder steigen, wenn man die Menschen zuerst sehe und ihre Anliegen in den Mittelpunkt stelle, sagte Haubner. Die Marke FPÖ werde wieder erfolgreich sein, wenn man Visionen entwickle. Die FPÖ sei wieder ein gutes Angebot für die Bevölkerung. "Wir sollen wieder eine Partei sein, die verlässlich ist und von der die Bürger sagen, daß sie unverzichtbar für das Land ist." (Schluß)

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