Scheibner: "Unsere Konzepte funktionieren"

Schruns, 2004-09-15 (fpd) - Mit einem Referat von Klubobmann Herbert
Scheibner fand die Klausur des Freiheitlichen Parlamentsklubs in
Schruns in Vorarlberg ihre Fortsetzung. ****

Scheibner bezeichnete es als eines der Probleme, daß die positiven
Dinge sehr rasch als abgetan gesehen würden. Viele hätten daher nicht
den Blick für die positiven Leistungen. Man solle natürlich
eingestehen, wenn man Fehler gemacht habe. Man solle aber voll und
ganz hinter einem fertigen Beschluß stehen. In einer
Regierungsverantwortung müsse man sich realistische Ziele setzen und
in einer Koalition auch zufrieden sein, wenn man 70, 80 oder 90
Prozent durchgesetzt habe.

Vor einem Jahr in Gosau, erinnerte Scheibner, habe man ein
Verhandlungspapier für die Steuerreform erarbeitet. Wichtige Teile
davon seien bereits in Kraft getreten, weitere kämen mit 1.1.2005. Es
sei auch freiheitliche Handschrift, daß Österreich bei der
Arbeitsmarktpolitik eines der besten Länder in Europa sei.
Durchgesetzt habe man sich auch bei der Harmonisierung, deren Modell
die FPÖ bei der Klubklausur in Friesach erarbeitet habe. Das alles
müsse man aber auch entsprechend als freiheitliche Erfolge verkaufen.

"Neue Wege gehen" sei das Motto der Klausur. Die FPÖ sei in den 80er
und 90er Jahren auch deshalb so erfolgreich gewesen, weil sie ihre
Modelle für die Zukunft präsentiert habe, sagte Scheibner. Das Thema
Gesundheit sei geeignet, in diesen neuen Bahnen zu denken. "Wir gehen
den Weg, Kosten zu vermeiden." Wenn man diese Zukunftsideen
entwickle, stelle sich die Frage der Unterscheidbarkeit der FPÖ auch
nicht mehr. Es müsse eine Linie erkennbar sein, zu der man stehe und
wo die freiheitliche Handschrift signalisiert werde. Man müsse auch
zu einem modernen dynamischen Image kommen. Die Bevölkerung verlange
Stabilität und Glaubwürdigkeit. Es sei der FPÖ zu verdanken, daß
Österreich das strengste Asylgesetz Europas habe. Als nächsten
Schritt werde man dafür sorgen, daß es auch vollzogen werde. Man
müsse auch für ein konkurrenzfähiges Bildungssystem sorgen. Diese
Fundamente für die Zukunft müsse man legen. Man werde auch in Europa
vor neue Herausforderungen gestellt. Länder wie die Türkei
widersprächen dem Wertebild der EU. Man müsse überlegen, wie
Österreich stark in der Union auftreten könne. Scheibner verlangte
eine aktive Außenpolitik für die österreichischen Interessen in der
EU. Dafür müsse man Partner finden.

Die anderen Parteien solle man nicht als ernsthafte Konkurrenten
betrachten. Kritik übte Scheibner in diesem Zusammenhang am
Wirtschaftsprogramm der SPÖ. Die Grünen hätten die Konzeptlosigkeit
zum Konzept erhoben. "Wir brauchen uns nicht zu verstecken. Unsere
Konzepte funktionieren." Man müsse für die Zukunft wirken. Eine
politische Partei sei kein Historikerverein. Diskurs und Diskussion
habe nichts mit Streit zu tun. Das gemeinsame Programm müsse
erkennbar sein. Die freiheitlichen Abgeordneten hätten auch die
Aufgabe, die FPÖ zu verteidigen gegen unqualifizierte Kritik. Der
Freiheitliche Klub müsse eine Denkfabrik sein. Es gebe in den
nächsten zwei Jahren noch wichtige Maßnahmen zu setzen. Dann werde
man 2006 vor den Wähler treten und eine positive Bilanz vorlegen.
Aber nur wer selbst überzeugt und begeistert sei von dem, was er tue,
werde auch andere begeistern. Man müsse in Zukunft nicht Politik für
Funktionäre machen, sondern mit den Funktionären Politik für die
Menschen. "Wir stellen uns dieser Verantwortung." (Schluß)

Rückfragehinweis: Freiheitliches Pressereferat
0664-8257801

OTS0127    2004-09-15/12:02

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