Regional- und Wasserwirtschaftsfonds des Landes setzen kräftige Impulse für Gemeinden

LH Haider, LHStv. Ambrozy und LR Rohr: Koordinierte Abwicklung -Schub für Wirtschaft und Arbeitsplätze

Klagenfurt (LPD) - Auf Initiative von Gemeinde- und
Umweltreferent LR Reinhart Rohr hat das Regierungskollegium heute, Dienstag, nach einem gemeinsamen Antrag von Rohr und Finanzreferent LHStv. Karl Pfeifenberger die Installierung des Kärntner Regional-und des Wasserwirtschaftsfonds beschlossen. Ziel beider Fonds ist es, die Gemeinden durch eine rasche Geldmittelbereitstellung bei wichtigen Infrastrukturprojekten im ländlichen Wege-, Straßen, Kanal-und Wasserbau massiv zu unterstützen.

Landeshauptmann Jörg Haider und LHStv. Peter Ambrozy hoben im Anschluss an die Regierungssitzung die große Bedeutung der beiden neu geschaffenen Fonds hervor, mit denen eine massive Kräftigung der ländlichen Raumes sowie eine Investition in Arbeitsplätze und Wertschöpfung einhergeht. Durch die Fonds werden die Abläufe koordiniert, transparent, nachvollziehbar und alle Beteiligten, insbesondere die Gemeinden, seien dabei, hob Haider hervor. Regionalentwicklung solle kooperativ stattfinden, unterstrich Ambrozy. Mit den Fonds werde die Wirtschaft kräftig angekurbelt und die richtigen Schwerpunkte bei den Ausbauprogrammen gesetzt, so Ambrozy.

Durch langfristige Darlehensrückzahlungen können Projekte schneller realisiert werden, ohne die Gemeindebudgets zusätzlich zu belasten. Daraus ergeben sich positive Effekte für die regionale Wirtschaft und den Kärntner Arbeitsmarkt, sagte Rohr als Vorsitzender der beiden Fondskuratorien. Alleine im Siedlungswasserbau wird in den kommenden Jahren ein Investitionsvolumen von über eine Milliarde Euro ausgelöst.

Der Kärntner Regionalfonds hat sich die Verbesserung der örtlichen sowie den raschen Ausbau spezifisch ländlicher Infrastrukturen zum Ziel gesetzt. Zu den Aufgaben zählen die Errichtung von überregionalen Radwegen, der Ausbau des ländlichen Wege- und Straßennetzes sowie Straßenbaumaßnahmen nach Kanalbauprojekten oder die Errichtung von Ortsdurchfahrten.

Der Kärntner Wasserwirtschaftsfonds wird zu einer noch rascheren Umsetzung von noch ausstehenden Wasser- und Abwasserprojekten führen. So soll der Kanal-Anschlussgrad in Kärnten von derzeit 80 Prozent bis zum Jahr 2009 auf rund 90 Prozent gesteigert werden. Durch die Fondsmittel gibt es eine sofortige Zusicherung für 93 kommunale Abwasserprojekte.

Die Dotierung des Regionalfonds beträgt in den Jahren 2005 bis 2010 jährlich zehn Millionen Euro. Der Wasserwirtschaftsfonds stehen bis zum Jahr 2009 rund 123 Millionen Euro zur Verfügung. Über die Mittelvergabe beider Fonds entscheidet je ein Kuratorium. Besetz werden die Gremien durch je einen Vertreter einer in der Kärntner Landesregierung vertretenen Partei. Je einen Vertreter in beratender Funktion entsenden der Gemeinde- und der Städtebund. Den Vorsitz in beiden Fonds führt Gemeinde- und Wasserwirtschaftsreferent Rohr. (Schluss)

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