Scheucher: Angewandte SPÖ-Realitätsverweigerung auch bei Prammer

Regierung berücksichtigt bei Harmonisierung besonders Anliegen der Frauen

Wien, 14. September 2004 (ÖVP-PK) "Wenn man Barbara Prammer zuhört, kommt man unweigerlich zum Schluss, dass sie entweder den Begutachtungsentwurf zur Harmonisierung noch immer nicht gelesen
hat oder Tatsachen bewusst nicht zur Kenntnis nehmen will", so ÖVP-Frauensprecherin Abg.z.NR Mag. Elisabeth Scheucher heute, Dienstag, in Reaktion auf die Aussagen der 2. Nationalratspräsidentin Barbara Prammer. Im Gegensatz zu Prammer selbst, die als Frauenministerin "äußerst selten Gehör in den Reihen ihrer SPÖ-Genossen gefunden hat und daher auch keine Verbesserungen für Frauen bewirkt hat", habe Frauenministerin Maria Rauch-Kallat maßgebliche frauenpolitische Meilensteine gelegt. "An Stelle von Prammer wäre ich angesichts der Bilanz ihrer Amtszeit als Frauenministerin mit Vorhaltungen ganz vorsichtig", so Scheucher. ****

Die Pensionsharmonisierung bringe gerade für Frauen entscheidende Verbesserungen. So wurden etwa die Kindererziehungszeiten maßgeblich aufgewertet. Statt bisher zwei werden künftig vier Jahre pro Kind pensionsbegründend wirken. Als Beitragsgrundlage werden dafür 1.350 Euro pro Monat herangezogen, was ebenfalls eine Verdoppelung der bisherigen Beitragsgrundlage darstellt. Zudem werden künftig sieben Jahre Erwerbstätigkeit, statt bisher 15 als Voraussetzung für den Erwerb einer Pension genügen.

"Die Kritik der SPÖ-Frauen kommt reflexartig nach jeder Maßnahme der Regierung zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Entweder der oppositionelle Reflex des Schlechtredens ist bei der SPÖ besonders stark ausgeprägt, oder die SPÖ ist auch in Sachen Frauenpolitik nicht im Stande, die Erfordernisse des 21. Jahrhunderts zu erfassen und politisch umzusetzen", so Scheucher weiter. Nach den jüngsten Belegen in der Wirtschafts- und Steuerpolitik zeige sich nun auch im Bereich der Frauenpolitik die "ewiggestrige Einstellung" der SPÖ. "Die Österreicherinnen werden die richtigen Schlüsse aus dieser unverantwortlichen, die Realität verweigernde Politik der SPÖ ziehen", so Scheucher abschließend.

Rückfragen & Kontakt:

Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK0002