PRÄSIDENT DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS BESUCHT ÖSTERREICH Josep Borrells Besuch für 17. und 18. Oktober avisiert

Wien (PK) - In der ersten Sitzung der Präsidialkonferenz des Nationalrates nach der Sommerpause wurden heute unter dem Vorsitz von Nationalratspräsident Andreas Khol weitere wichtige Beschlüsse gefasst. So wurden die vom Nationalratspräsidenten vorgelegten Vorschläge für eine verstärkte Mitwirkung des Parlaments in EU-Angelegenheiten von allen Mitgliedern der Präsidialkonferenz begrüßt und ein Geschäftsordnungskomitee unter Vorsitz des Präsidenten eingerichtet.

Weiters informierte Nationalratspräsident Andreas Khol, dass der neu gewählte Präsident des Europäischen Parlaments Josep Borrell Fontelles seine Einladung angenommen habe und bereits am 17. und 18. Oktober zu einem offiziellen Besuch nach Österreich kommen werde. Neben einer Aussprache mit den Mitgliedern der Präsidialkonferenz steht auch die Teilnahme an einer außerordentliche Sitzung des EU-Hauptausschusses und ein Besuch beim Bundespräsidenten und beim Bundeskanzler auf dem Programm des EU-Parlamentspräsidenten

Einen weiteren Tagesordnungspunkt bildete die Terminplanung für das Jubiläumsjahr 2005. Auch in diesem Punkt konnte Einigkeit hergestellt werden. Die Auftaktveranstaltung wird bereits am 14. Jänner stattfinden. Neben der Gedenkveranstaltung am 5. Mai mit dem inhaltlichen Schwerpunkt „10 Jahre Nationalfonds" wird die Eröffnung der Rampe und des Palais Epstein mit einem Tag der offenen Tür am 26. Oktober 2005 und einer Ausstellung den Höhepunkt des kommenden Jahres bilden.

In der heutigen Sitzung der Präsidialkonferenz wurde ebenso eine probeweise Einführung einer halbstündigen Mittagspause beschlossen, das erste Mal bei der Plenarsitzung des Nationalrats am 22. September 2004. (Schluss)

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