PRÄSIDENT RIVLIN: BESUCH IST EINE GESTE DER FREUNDSCHAFT Präsident der Knesset im Gespräch mit ParlamentarierInnen

Wien (PK) - Als eine "Geste der Freundschaft" bezeichnete der Präsident der Knesset Reuven Rivlin seinen offiziellen Besuch in Österreich. Er sehe in Österreich einen "ehrlichen Makler" in den Beziehungen zwischen Israel und der Europäischen Union sowie in
der Nahostpolitik. Als positives Beispiel hob Rivlin auch die Auseinandersetzung Österreichs mit seiner dunklen nationalsozialistischen Vergangenheit hervor und zollte dem Kampf gegen den Antisemitismus besondere Anerkennung. Österreich habe daher Vorbildwirkung und könne anderen Ländern als Beispiel dienen.

Das Gespräch Rivlins mit Mitgliedern des Außenpolitischen Ausschusses, das nach dem Zusammentreffen mit
Nationalratspräsident Khol stattfand, verlief in einer sehr
offenen Atmosphäre.

Rivlin verteidigte auch gegenüber den anwesenden ParlamentarierInnen den Bau des Sicherheitswalls, der sich, wie
der Präsident unterstrich, als sehr effektiv gegen terroristische Anschläge erwiesen habe. Israel habe sich nur nach einigem Zögern zum Mauerbau entschlossen, der Wall sei jedoch notwendig, um die israelische Bevölkerung gegen den Terror zu schützen. Der Schutz seiner Bevölkerung sei "nicht nur das Recht des israelischen Staates, sondern seine Pflicht", so Rivlin.

Eingehend erläuterte Rivlin den Konflikt zwischen Palästinensern und Israelis und den Standpunkt der israelischen Regierung dazu. Niemand in Israel wolle Krieg, sagte er, sondern jeder sehne sich nach dem Frieden. Eine Voraussetzung für die Umsetzung der "Roadmap", zu der es auch unterschiedliche Auffassungen gebe, sei die Beendigung des Fanatismus und des Terrorismus.

Der israelische Parlamentspräsident unterstrich in diesem Zusammenhang, dass der Terrorismus nicht auf den israelisch-palästinensischen Konflikt beschränkt sei, sondern nun global auftrete und bekämpft werden müsse, wie dies jüngst die schrecklichen Vorkommnisse in Russland gezeigt hätten.

Abschließend verlieh Rivlin seiner besonderen Wertschätzung der Arbeit des österreichischen Botschafters in Israel Ausdruck und hoffte auf eine Intensivierung der bereits bisher guten
bilateralen Kontakte.

An dem Gespräch nahmen von österreichische Seite die Abgeordneten Michael Spindelegger, Wolfgang Großruck (beide V), Caspar Einem, Anton Heinzl (beide S), Detlef Neudeck (F) und Terezija Stoisits
(G) teil. (Schluss)

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