Scheuch: "Guten Morgen Herr Kräuter, die Sommerpause ist vorbei!"

Freiheitliche haben Chipcard-Missstände aufgedeckt

Wien, 2004-09-07 (fpd) - "Jetzt wird auch die SPÖ schön langsam erkennen müssen, dass die politische Sommerpause nicht von Mai bis Oktober dauert!", erklärte FPÖ-Generalsekretär Uwe Scheuch heute gegenüber dem freiheitlichen Pressedienst. "Wieder einmal waren es die Freiheitlichen mit Landeshauptmann Jörg Haider, die Unstimmigkeiten im Hauptverband aufgedeckt haben, während sich die SPÖ mit ihrem missglücktem Wirtschaftsprogramm in interne Führungsdiskussionen verstrickt hat", sagte Scheuch. ****

Von Seiten der FPÖ werde man auf alle Fälle dafür sorgen, dass jene Kritikpunkte, die der Rechnungshof im Zuge der Chipkarten aufgezeigt hat, geklärt werden. Scheuch: "Hier besteht Handlungsbedarf! Die alleinige Verantwortung trägt die zuständige Ressortministerin Maria Rauch-Kallat."

"SPÖ-Rechnungshofsprecher Günter Kräuter ist offensichtlich entgangen, dass Sozialminister Herbert Haupt in Sachen Chipcard die interne Revision des Hauses mit einer schonungslosen Überprüfung beauftragt hat und Haupt selbst anschließend den Rechnungshof eingeschaltet hat", betonte Scheuch.

Kräuter sollte in dieser Sache vielleicht einmal den SP-nahen Hauptverbands-Geschäftsführer Josef Probst kontaktieren. "Dieser wird ihm sicher das kleine Ein mal Eins des Hauptverbandes und der Selbstverwaltung erklären können. Dann weiß auch der SP-Rechnungshofsprecher, wohin er in Zukunft seine Kritik richten soll", so Scheuch abschließend.

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