Deutschland im Herbst Die SPD im Jammertal

"Presse"-Leitartikel vom 7.9.2004, von Thomas Vieregge

Wien (OTS) - Martin Walser, Deutschlands streitbarer Groß-Schriftsteller, klagte unlängst von seiner Dichterklause vom Bodensee aus über die Lage der Nation: Das Land versinke in einer "Orgie des Trübsinns". Die Lage sei mies, die Stimmung aber noch mieser - eine Zustandsbeschreibung, die früher eigentlich ziemlich gut die österreichische Seele widergespiegelt hätte, mittlerweile indes als typisch deutsches Phänomen wahrgenommen wird.
Vom Glück verlassen, voll Hader und Unmut, der Trostlosigkeit und dem Selbstmitleid ergeben - so stellt sich Deutschland im Herbst dar. Bester Ausdruck dieser kollektiven Depression sind die Montagsdemonstrationen im Osten Deutschlands, in Leipzig, wo vor 15 Jahren der Aufstand der Unzufriedenen seinen Ausgang genommen hat. Jetzt pilgern sie wieder in die Kirchen, ziehen auf die Straßen, mit den Parolen von einst: "Wir sind das Volk!" Nur, dass ihr Protest nun auch ein anderes Ventil hat: Bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg werden sie der Regierung in Berlin einen Denkzettel erteilen - sofern sie nicht überhaupt den Urnen fernbleiben.
Einer aber schwebt scheinbar ungerührt über den Niederungen des deutschen Jammertals, er fügt sich in die unabänderlichen Gegebenheiten, im Bewusstsein der Notwendigkeit des - seines -Reformwerks, willens, es gegen alle Widerstände durchzudrücken. Fast so wie einst Schröders Vorgänger Helmut Kohl, der Kritik mit seinem Stammspruch abtat: "Die Hunde bellen, die Karawane zieht weiter." Nicht einmal Wahldebakel wie jenes im Saarland fechten Gerhard Schröder an; nicht einmal, dass dort Arbeiter und Arbeitslose der Partei in Scharen davonliefen. Dabei galt das kleine Land an der französischen Grenze, ein Kohlenrevier, als Bastion der Sozialdemokraten, vor allem unter Oskar Lafontaine, dem "Napoleon von der Saar". Für Schröder eine Lappalie, eine kleine Schramme auf einem langen Weg, gepflastert mit Hindernissen und Unannehmlichkeiten, mehr nicht.
Seinen zänkischen Genossen zwischen Rhein und Oder gab er das zukunftsweisende Motto aus: Nach vorne schauen! Schröder muss dabei wohl eine Langzeit-Perspektive im Auge haben und auf ein Mirakel hoffen, darauf, dass sich durch die günstige Fügung höherer Mächte alles noch zum Guten wendet, so wie bei der letzten Bundestagswahl -auf einen kapitalen Wirtschaftsaufschwung, auf einen Absturz der CDU/CSU in Folge eines Skandals oder interner Querelen. Gewiss: Die Reformen beginnen allmählich zu greifen, es gibt Fortschritte, laut Umfragen haben die Unionsparteien ihren Zenit überschritten.
Besser träfe indes die Devise: Augen zu und durch! Denn die Leidensfähigkeit der Sozialdemokraten wird in den kommenden Wochen noch weiter strapaziert werden: In Brandenburg könnten ihnen die Post-Kommunisten den Rang ablaufen, und in Sachsen droht die derangierte Landes-SPD sogar, hinter die Rechtsextremen zurückzufallen - ein Fiasko. In den neuen Ländern profitieren die extreme Linke und die extreme Rechte von der eklatanten Schwäche der Berliner Regierungspartei.
Und selbst bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen, im Herzland der Sozialdemokraten, müssen Schröder und Parteichef Müntefering um die Vormachtstellung bangen _ ein Test für die Landtagswahlen im Frühjahr. Verliert die SPD auch den Landtag, droht eine Totalblockade: eine Zweidrittel-Mehrheit der Union im Bundesrat - der Anfang vom Ende der Ära Schröder. Viel Spielraum bleibt dem Kanzler schon jetzt nicht mehr: der Austausch einiger ablösereifer Minister. Stürme werden übers Land fegen, seine Partei wird in Turbulenzen geraten, und es wird dann nicht mehr reichen, Parolen von einer hellen, strahlenden Zukunft auszugeben. Und irgendwann wird sich auch die Gelassenheit Gerhard Schröders, des jungen Adoptivvaters, abgenützt haben. Und dann wird sein einziger Sieg seine kleine Tochter aus St. Petersburg sein, Viktoria.

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