Strutz: Absolute Panikmache der Grünen zum Budget

Sozialbereich wird aufgewertet und nicht gekürzt

Klegenfurt (OTS) - 2004-09-06 (fpd) Als absolute Panikmache die jeglicher Wahrheit entbehre, bezeichnete heute der Freiheitliche Landesparteiobmann Martin Strutz die Aussagen des Grün-Sprechers Holub zum Budget.
Der Sozialbereich werde, so wie in den letzten Jahren, unter freiheitlicher Verantwortung auch im neuen Budget eine Steigerung erfahren. Dies sei schon aufgrund der gesetzlichen Verpflichtungen und der Schwerpunktsetzung, zu denen sich die Blau-Rote Koalition in ihrem Regierungsprogramm verpflichtet hat, sichergestellt und garantiert, sagte Strutz.

Kärnten sei jenes Bundesland, dass unter der Führung von LH Haider in den letzten Jahren am meisten in den Sozialbereich investiert habe und durch neue Unterstützungsmöglichkeiten vom Kindergeld über Heizkostenzuschuss und Seniorenförderung Österreichweit und vorbildhaft sei.
Allein die Hilfsaktion des Landeshauptmannes zur Rückerstattung von Bankzinsen habe den Kärntnerinnen und Kärntner mehr als 2 Millionen Euro in den letzten Monaten gebracht.

Holub möchte nur Informationen über das Budget bekommen, damit er Kärnten Österreichweit vernadern könne, wie seine heutigen Aussagen klar machen.

Kärnten stehe Budgetmäßig weitaus besser da, als andere Bundesländer und ist in Bezug auf die Sozialausgaben und Unterstützungen ein Musterland, an dem sich andere Bundesländer orientieren. Kärnten habe mit Jörg Haider, der eine außerordentliche soziale Ader besitze, gerade den Ärmsten der Armen geholfen und sicher gestellt, dass wirklich sozial Bedürftige zu ihrem Recht kommen. Offenbar ist dies den Grünen ein Dorn im Auge und man müsse jetzt durch Kaffeesudlesen und dem Inszenieren eines Schreckensszenariums die Kärntnerinnen und Kärntner verunsichern.

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