- 26.08.2004, 10:19:42
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AVISO an die Redaktionen - WebTV-Live-Übertragung Österreich-Konvent
Tagesordnung: Ausschussberichte zu legistischen Strukturfragen und zum Themenkreis Finanzverfassung
Wien (OTS) - Am Freitag, dem 27. August 2004, ist ab 10.00 Uhr die
Sitzung des Österreich-Konvents via Video-Stream live aus dem
Parlament in Wien abrufbar.
Im Herbst 2003 hat das Präsidium des Österreich-Konvents
Arbeitsaufträge an die zehn Ausschüsse formuliert.
Bisher wurden schon acht Berichte im Konvent behandelt: jene der
Ausschüsse zu Staatsaufgaben und Staatszielen, staatlichen
Institutionen, Aufgabenverteilung zwischen Bund, Ländern und
Gemeinden, jener zu Strukturen besonderer Verwaltungseinrichtungen;
jener zu Gerichtsbarkeit und Rechtsschutz, jener zur Reform der
Verwaltung, jener zu demokratischen Kontrollen und schließlich jener
zum Grundrechtekatalog.
In der Sitzung des Präsidiums am 24. August 2004 wurde der Bericht
des Ausschusses 2 zu legistischen Strukturfragen und jener des
Ausschusses 10 (Finanzverfassung) beraten. Diese Berichte werden nun
auch in der Sitzung des Österreich-Konvents am 27. August die Basis
einer eingehenden Diskussion bilden.
Die nächste Sitzung des Österreich-Konvents wird voraussichtlich
am 10. September 2004 stattfinden.
OTS0056 2004-08-26/10:19
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