VP-Wien: "Strategieplan für Wien" ohne Strategie

Ziele für die Zukunft Wiens fehlen

Wien (23.08.2004) - "Der von der Stadt Wien präsentierte 'Strategieplan für Wien' ist eine reine Augenauswischerei. Was mir fehlt, sind die Zukunftsprojekte für Wien. Die ÖVP Wien fordert konkrete Schritte für Wien und nicht nur Analysen und schwammige Aussagen", so LAbg. Matthias Tschirf, Klubobmann der ÖVP Wien in einer heutigen Pressekonferenz. Vor Jahren schon wurde vom damaligen Stadtrat für Planung und Zukunft, Vizebürgermeister Bernhard Görg, der Strategieplan eingeführt. Statt einer Weiterentwicklung und Umsetzungsvorschlägen mit Terminsetzungen präsentierte die Stadt Wien nun einen Strategieplan ohne genau definierte Ziele und einer klaren Strategie zur Zielerreichung.

Für den Klubobmann Matthias Tschirf müssen wesentliche Punkte im Strategieplan im Mittelpunkt stehen: Einerseits die Stadtentwicklung mit den Schwerpunkten Stadtgestaltung, Erweiterungsachsen und Verkehrslösungen, andererseits muss die Frage beantwortet werden, wie die individuelle Lebenssituation der Wienerinnen und Wiener verbessert werden kann. "Vor allem hier fehlen klare Festsetzungen, die angesichts der EU-Erweiterung wichtiger denn je sind."

Stadträtin Herlinde Rothauer: "Der Strategieplan ist philosophisch beschreibend, aber keinesfalls effizient. Welche Schritte zur Umsetzung gesetzt werden, sind nicht erkennbar." Die Stadträtin zeigt exemplarisch drei Projekte auf, die die Konzeptlosigkeit des Strategieplans widerspiegeln. "Beim Kunstplatz Karlsplatz zeigt sich, dass vieles nichts weiter als Schall und Rauch ist. Im Februar 2003 hat Bürgermeister Häupl verkündet, den Kunstplatz Karlsplatz aufzuwerten und neu zu gestalten. Passiert ist bisher nicht viel. Maßnahmen, die schon lange von der ÖVP Wien gefordert werden, sind im Plan angeführt. Wie und Wann diese umgesetzt werden sollen aber leider nicht."

Ein fehlendes Gesamtkonzept ist auch am Beispiel "Mehrwert Simmering" sichtbar. Rothauer: "Projekte muss man als Gesamtheit sehen, daher fordere ich vor allem beim Konzept 'Mehrwert Simmering' die Einsetzung eines Gebietsmanagements, das die Fertigstellung dieses Projektes professionell begleitet." Im Strategieplan ist auch die Revitalisierung der Einkaufsstraßen angeführt. "Die Erreichung des Zieles wird aber nicht gelingen, wenn man die Konkurrenzsituation durch die steigende Anzahl an Einkaufszentren nicht berücksichtigt -darauf wurde aber gänzlich vergessen."

Tschirf und Rothauer unisono: "Dem 'Strategieplan für Wien' werden wir erst zustimmen, wenn Ziele und klare Strategien zur Zielerreichung erkennbar sind. Die Stadt Wien muss mehr als nur analysieren, sondern endlich konkrete Projekte und deren Umsetzung für die Zukunft Wiens präsentieren." (Schluss)

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