"Neues Volksblatt" Kommentar: "Grundsätze" (Von Markus Ebert)

Ausgabe vom 16. August 2004

Linz (OTS) - =

"Frech, kritisch, steirisch": so lassen sich die
jüngsten Wortmeldungen aus der steirischen ÖVP subsummieren. Von "ideologischer Verengung" über "liberalere Richtung" bis hin zu überholten "dogmatischen Positionen" reichen die Mahnungen an die Adresse der Bundes-ÖVP. Ausgehend von der Debatte um die Homo-Ehe ist die ÖVP damit mittendrinnen in einer Richtungsdiskussion. Das ist noch nichts Schlechtes, aber: "liberaler" oder weniger "dogmatisch" zu sein, ist leicht gefordert, zumal, wenn die inhaltliche Präzisierung ausbleibt, weil sie nicht schlagzeilenträchtig wäre. "Wahlfreiheit in der Gestaltung der Lebensmöglichkeiten ist für uns die Voraussetzung einer offenen Gesellschaft", heißt es im ÖVP-Grundsatzprogramm. Ist das tatsächlich dogmatisch, ist das nicht liberal? Sein Leben an Grundsätzen und Werten auszurichten ist natürlich schwieriger, als sich liberal zu nennen, aber gelebte Beliebigkeit zu meinen. Dass der deutschen SPD die Genossen deswegen davonlaufen, weil unter Kanzler Schröder sozialistische Grundsätze über Bord geworfen wurden, sollte in dieser Debatte zumindest nicht übersehen werden.

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