Stenzel: Schüssel ist hervorragender Stratege und guter Taktiker

Mit Ernennung Ferrero-Waldners wurden Unkenrufe der Opposition und sozialistischer Chauvinisten erneut Lügen gestraft

Wien, 13. August 2004 (ÖVP-PK) "Für mich, die ich selbst Mitglied im Ausschuss für Außen und Sicherheitspolitik und gleichzeitig im Unterausschuss für Verteidigungs- und Sicherheitspolitik bin, ist es eine Freude zu diesem wichtigen Schritt Stellung zu nehmen", sagte die Leiterin der ÖVP-Delegation im Europäischen Parlament, MEP Ursula Stenzel, heute, Donnerstag, im Zusammenhang mit der Ernennung von Außenministerin Dr. Benita Ferrero-Waldner zur EU-Kommissarin für Außenbeziehungen und EU-Nachbarschaftspolitik. ****

Stenzel fand in ihren Ausführungen Lob für EU-Kommissionspräsidenten Jose Manuel Barroso: "Er hatte einen guten Auftakt." Zum einen sei zu erwähnen, wie schnell Barroso die Ressortaufteilung bekannt gegeben habe, zum anderen habe der Portugiese "gezeigt, wer der Chef ist". "Er hat die große Gelüste der Großen gebremst und eine ausgewogene Kommission geschaffen", sagte Stenzel. Die Führungsqualitäten, die Barroso bereits beim Hearing anlässlich seiner Wahl gezeigt habe, hätten sich damit erneut bewiesen. "Es ist wichtig, dass es im Zusammenspiel zwischen Rat, Parlament und Kommission einen starken, sich seiner Macht bewussten Präsidenten gibt." Zum Ressort, das die Außenministerin erhält, sagte Stenzel, dass "die Betrauung mit einem der Schlüsseldossiers der Kommission" ein Zeichen für die Wertschätzung gegenüber Österreich darstelle. "Dieses Dossier ist gerade für ein Land wie Österreich von großer Bedeutung. Wir haben hier viel einzubringen." Gleichzeitig zeige die Ressortaufteilung aber auch, welch große Wertschätzung Benita Ferrero-Waldner als Außenministerin und Europapolitikerin genieße.

"Ich freue mich ganz persönlich, weil ich weiß, dass ich mit Benita Ferrero-Waldner auf eine gute Zusammenarbeit bauen kann", sagte Stenzel. "Es freut mich aber auch für den Bundeskanzler, der wieder einmal bewiesen hat, dass er ein hervorragender Stratege und Taktiker ist." Schüssels Rechnung sei voll aufgegangen, Österreich werde nicht, wie das die Opposition befürchtet habe, "abgespeist". Die Ernennung Ferrero-Waldners sei außerdem eine weiter Bestätigung dafür, dass Österreich nur die besten Köpfe nach Brüssel schicke. Dazu zähle natürlich auch der bisherige Kommissar Franz Fischler, der selbst betont habe, dass Österreich nichts Besseres passieren hätte können, als die Zuteilung dieses "wichtigen, prestigeträchtigen Ressorts".

Scharfe Worte fand Stenzel für die Opposition. Es zeige sich, dass Behauptungen, wonach Österreich mit einem unwichtigen Ressort abgespeist würde und in Europa keine Rolle spiele, unrichtig gewesen seien. "Diese Unkenrufe, die ich bis zum Überdruss schon im Europa-Wahlkampf serviert bekommen habe, sind durch diese
Bestellung wieder einmal Lügen gestraft worden. Weil sie sich schon im Europa-Wahlkampf als Lüge herausgestellt haben." Es sei unverständlich, dass die Opposition es nicht geschafft habe über ihren Schatten zu springen und Ferrero-Waldner im Hauptausschuss
die Zustimmung zu geben. "Und es ist eine Untat, wie die sozialistischen Chauvinisten Voggenhuber und Cap reagiert haben",
so Stenzel abschließend.

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