Stenzel: Schüssel ist hervorragender Stratege und guter Taktiker

Wien, 13. August 2004 (ÖVP-PK) "Für mich, die ich selbst
Mitglied im Ausschuss für Außen und Sicherheitspolitik und
gleichzeitig im Unterausschuss für Verteidigungs- und
Sicherheitspolitik bin, ist es eine Freude zu diesem wichtigen
Schritt Stellung zu nehmen", sagte die Leiterin der ÖVP-Delegation
im Europäischen Parlament, MEP Ursula Stenzel, heute, Donnerstag,
im Zusammenhang mit der Ernennung von Außenministerin Dr. Benita
Ferrero-Waldner zur EU-Kommissarin für Außenbeziehungen und EU-
Nachbarschaftspolitik. ****

Stenzel fand in ihren Ausführungen Lob für EU-
Kommissionspräsidenten Jose Manuel Barroso: "Er hatte einen guten
Auftakt." Zum einen sei zu erwähnen, wie schnell Barroso die
Ressortaufteilung bekannt gegeben habe, zum anderen habe der
Portugiese "gezeigt, wer der Chef ist". "Er hat die große Gelüste
der Großen gebremst und eine ausgewogene Kommission geschaffen",
sagte Stenzel. Die Führungsqualitäten, die Barroso bereits beim
Hearing anlässlich seiner Wahl gezeigt habe, hätten sich damit
erneut bewiesen. "Es ist wichtig, dass es im Zusammenspiel zwischen
Rat, Parlament und Kommission einen starken, sich seiner Macht
bewussten Präsidenten gibt." Zum Ressort, das die Außenministerin
erhält, sagte Stenzel, dass "die Betrauung mit einem der
Schlüsseldossiers der Kommission" ein Zeichen für die Wertschätzung
gegenüber Österreich darstelle. "Dieses Dossier ist gerade für ein
Land wie Österreich von großer Bedeutung. Wir haben hier viel
einzubringen." Gleichzeitig zeige die Ressortaufteilung aber auch,
welch große Wertschätzung Benita Ferrero-Waldner als
Außenministerin und Europapolitikerin genieße.

"Ich freue mich ganz persönlich, weil ich weiß, dass ich mit
Benita Ferrero-Waldner auf eine gute Zusammenarbeit bauen kann",
sagte Stenzel. "Es freut mich aber auch für den Bundeskanzler, der
wieder einmal bewiesen hat, dass er ein hervorragender Stratege und
Taktiker ist." Schüssels Rechnung sei voll aufgegangen, Österreich
werde nicht, wie das die Opposition befürchtet habe, "abgespeist".
Die Ernennung Ferrero-Waldners sei außerdem eine weiter Bestätigung
dafür, dass Österreich nur die besten Köpfe nach Brüssel schicke.
Dazu zähle natürlich auch der bisherige Kommissar Franz Fischler,
der selbst betont habe, dass Österreich nichts Besseres passieren
hätte können, als die Zuteilung dieses "wichtigen,
prestigeträchtigen Ressorts".

Scharfe Worte fand Stenzel für die Opposition. Es zeige sich,
dass Behauptungen, wonach Österreich mit einem unwichtigen Ressort
abgespeist würde und in Europa keine Rolle spiele, unrichtig
gewesen seien. "Diese Unkenrufe, die ich bis zum Überdruss schon im
Europa-Wahlkampf serviert bekommen habe, sind durch diese
Bestellung wieder einmal Lügen gestraft worden. Weil sie sich schon
im Europa-Wahlkampf als Lüge herausgestellt haben." Es sei
unverständlich, dass die Opposition es nicht geschafft habe über
ihren Schatten zu springen und Ferrero-Waldner im Hauptausschuss
die Zustimmung zu geben. "Und es ist eine Untat, wie die
sozialistischen Chauvinisten Voggenhuber und Cap reagiert haben",
so Stenzel abschließend.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

OTS0122    2004-08-13/12:09

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