Berger: Ferrero-Waldner übernimmt schwieriges Ressort

Koordination wird entscheidendes Kriterium sein

Abwartend äußert sich Maria Berger, SPÖ-Delegationsleiterin im Europäischen Parlament, zum heute bekannt gewordenen Aufgabenbereich der designierten EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner: "Nun wird es darauf ankommen, wie Ferrero-Waldner dieses schwierige Ressort führt. Außerdem wird es entscheidend sein, wie sich künftig die Zusammenarbeit mit Kommissionspräsident Barroso gestaltet, der ja in der EU-Behörde selbst die Außenpolitik koordiniert."****

Darüber hinaus sei auch möglichst rasch die Frage zu klären, was mit dem Ressort für Außenbeziehungen geschieht, wenn mit dem Inkrafttreten der künftigen EU-Verfassung der neue EU-Außenminister sein Amt antritt.

Insgesamt, so Berger weiter, scheine Barroso eine relativ ausgewogenen Ressort-Verteilung gelungen zu sein: "Die neue EU-Kommission basiert offenbar auf einem eigenständigen Vorschlag des Kommissionspräsidenten, der damit nicht den Einzelinteressen einiger weniger Staaten gefolgt ist." Allerdings zeige sich, dass es in einer Kommission mit 25 Mitgliedern schwierig ist, für jeden Kommissar und jede Kommissarin einen gleichwertigen Ressort-Zuschnitt mit gleichwertigen Portefeuilles zu erstellen.

Selbstverständlich würden alle Mitglieder der designierten Kommission beim bevorstehenden Hearing im europäischen Parlament eine kritischen Anhörung und Überprüfung unterzogen. "Alle Kommissionsmitglieder müssen sich hier klar zu ihrem Amtsverständnis äußern", betont die Europaabgeordnete abschließend.
(Schluss)up/mm/ws

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