Stiefsohn (KPÖ): Subvention für Volksstimmefest wurde aus politischen Gründen abgelehnt

Wien (OTS) - "Als puren Zynismus" wertet die Landessprecherin der KPÖ-Wien, Waltraud Stiefsohn, die Aussage des Büros von Bürgermeister Häupl, die KPÖ solle sich, weil sie für das Volksstimmefest keine Subvention erhalte, jetzt "nicht aufpudeln", da sie ja nicht einmal ein Ansuchen gestellt habe.

Stiefsohn: "Seitens der Gemeinde Wien wurde in den seit Monaten laufenden Gesprächen klar ausgesprochen, dass eine Subvention des Volksstimmefestes aus politischen Gründen nicht möglich sei. Die KPÖ bzw. der durchführende Verein "Volksstimmefeste" wurde auch in keiner Phase aufgefordert, ein ensprechendes Ansuchen zu stellen, sondern es wurden nur Sachleistungen in Aussicht gestellt. Diese wurden seitens der KPÖ nicht abgelehnt, entsprachen allerdings nur einem Gegenwert von rund 8.000 Euro, knapp mehr als einem Viertel des für die Durchführung des Volksstimmefestes 2004 fehlenden Betrages von 30.000 Euro."

Für Donauinselfest (SPÖ) und Stadtfest (ÖVP) werden die dem Volksstimmefest angeboteten Sachleistungen seit je her gratis erbracht und sind in den 1.8 Millionen Euro Gemeinde-Subvention für diese beiden Feste noch gar nicht enthalten. Das Volksstimmefest musste für diese Leistungen immer bezahlen und ist schon deshalb gegenüber den anderen Festes erheblich benachteiligt gewesen.

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