Eder: Generalverkehrsplan von vornherein zum Scheitern verurteilt

Gorbach hätte schon als Verkehrsreferent gegen den Plan auftreten müssen

Wien (SK) Es sei schon von Beginn an klar gewesen, dass der Generalverkehrsplan der schwarz-blauen Regierung zum Scheitern verurteilt gewesen ist, sagte SPÖ-Verkehrssprecher Kurt Eder in Reaktion auf ein Interview von Infrastrukturminister Gorbach in der Tageszeitung "Der Standard". "Es ist schade, dass Gorbach erst jetzt kritische Töne zum Generalverkehrsplan von sich gibt, und nicht schon als Verkehrsreferent von Vorarlberg gegen diese von vornherein unrealisierbaren Pläne aufgetreten ist", so Eder. ****

Der Generalverkehrsplan sei weder in Bezug auf Finanzierung, auf die Prioritätensetzung und auf den Zeitplan umsetzbar. "Es ist etwas billig, wenn Gorbach nun seine Kritik auf die Länder fokussiert, denn die Verantwortung für diesen Plan liegt in seinem Ressort, und der Generalverkehrsplan ist nie etwas anderes gewesen als eine bloße Aneinanderreihung allen möglichen Projekte", unterstrich Eder.

So sei der Bau des Koralmtunnel eine verkehrspolitisch völlig falsche Entscheidung, solange nicht andere wichtige Projekte wie der Ausbau der West- und Südbahn und die Errichtung des Semmeringbasistunnels realisiert sind. Die Errichtung des Koralmtunnels stelle lediglich einen Kniefall vor dem Kärntner Landeshauptmann dar, wodurch Milliarden an Steuergeldern verschwendet werden, kritisierte Eder.

Das SPÖ-Konzept sei hingegen klar strukturiert und räumt wichtigen Projekten einen prioritären Rang ein. So sei der Ausbau der West- und Südbahn Vorrang zu gewähren, ebenso wie der Bau des Semmering- und des Brennerbasistunnels. Weiters tritt die SPÖ für einen Lückenschluss beim hochrangigen Straßennetz vor allem in Ostösterreich ein. Der Zentralbahnhof in Wien sei zu errichten und die Westbahn durch Wien zu führen, sodass es zu einer besseren Anbindung von Budapest komme. Dazu komme noch die Nordost- und Südostumfahren von Wien, sowie die Nordautobahn.

Im übrigen soll die ÖBB endlich auch personell vernünftig strukturiert werden, sagte Eder zu den anhaltenden Kalamitäten in den ÖBB. "Wenn das Chaos in den ÖBB so weiter geht, dann wird das Unternehmen unabsehbaren Schaden erleiden, wie auch der Wirtschaftsstandort Österreich. Es könne zudem nicht das Ziel sein, dass die österreichische Infrastruktur von ausländischen Unternehmen aufgekauft werde, und dass man selbst kein Mitspracherecht mehr hat, schloss Eder. (Schluss) ns

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