PRINZ: NEUE MARKTCHANCEN UND MEHR JOBS DURCH BIOTREIBSTOFFE

Umsetzung der Biokraftstoffrichtlinie in Österreich und EU außer Streit stellen

Wien, 9. August 2004 (ÖVP-PK) Die Umsetzung der Biokraftstoffrichtlinie könnte ein zukunftsträchtiger Motivations-und Investitionsschub für bäuerliche Unternehmen sein, verstärkt auf die Erzeugung biogener Treibstoffe zu setzen. Damit verringern wir die Importabhängigkeit vom Erdöl, reduzieren gleichzeitig den Ausstoß von Treibhausgasen, schaffen neue Einkommensmöglichkeiten für die Landwirtschaft und fördern neue Investitionstätigkeiten bei der Verarbeitungsindustrie von pflanzlichen Treibstoffen. "Trotzdem regte sich schon vor einem konkreten Entwurf erster Widerstand in den Reihen der SPÖ und mit dem Angebot der EU-Kommission, vor allem Brasilien verstärkt den zollfreien Import von Bioethanol zu gewähren, wirkt die EU bei ihrer Strategie, Biotreibstoffe zu fördern, unglaubwürdig", kritisierte heute, Montag, der ÖVP-Abgeordnete Nikolaus Prinz. ****

Auch in Zukunft könnte sich der Ölpreis weiter erhöhen. Kriegerische Auseinandersetzungen und die Politik des wechselhaften Ölpreises werden auch in den nächsten Jahren weiter gehen. "Umso wichtiger ist es, dass sich Europa davon unabhängig macht und verstärkt auf die Entwicklung und Förderung von Biotreibstoffen setzt", so Prinz. Der Einsatz von Alkohol und Pflanzenölen für Verbrennungsmotoren bzw. deren verpflichtende Beimengung sind technisch kein Problem mehr. Auch die Energiebilanz von Biotreibstoff ist positiv. "Allein die Wettbewerbsfähigkeit hängt nach wie vor stark vom Preis für fossile Energie ab. Hier sind sicherlich weitere Investitionsförderungen notwendig", betont Prinz.

Mit der Biokraftstoffrichtlinie hat sich Europa das Ziel gesetzt, bis Ende 2005 zwei Prozent aller Otto- und Dieselkraftstoffe mit Biokraftstoffen in Verkehr zu bringen bzw. dies bis Ende 2010 sogar auf 5,75 Prozent zu erhöhen. "Umweltminister Pröll möchte dieses Ziel für Österreich schneller erreichen und erhielt prompt den Stempel übereilt und unüberlegt`` von der SPÖ dafür aufgedrückt", erinnerte Prinz den voreilig ablehnenden Hüftschuss der SPÖ. Aber auch innerhalb der EU warnt der ÖVP-Abgeordnete, "die Abhängigkeit von Ölscheichs nicht gegen die von brasilianischen Zuckerbaronen einzutauschen." Die hohen Umwelt- und Steuerauflagen in Europa dürfen nicht dazu führen, dass subventionierte Plantagenwirtschaft unter Missachtung sozialer Rechte und der tropischen Naturlandschaft ihren Absatzmarkt in Europa finden können.

"Wenn wir mehr Bio auch in der Verkehrs- und Umweltpolitik wollen, dürfen ideologische Schranken und unüberlegte Liberalisierungsschritte nicht den alternativen Energiemarkt der Zukunft gefährden", verweist Prinz zudem darauf, dass in der Förderung der Biomasse die Anzahl an neuen Arbeitsplätzen innerhalb von zehn Jahren verdoppelt werden kann.
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