"Tiroler Tageszeitung" - Kommentar: "Weltfremde EU" (Von Monika Dajc)

Ausgabe vom 6. August 2004

Innsbruck (OTS) - Man kann leider fast darauf wetten: Wenn die EU ein Problem als gelöst verkündet, dann taucht es mehr oder weniger rasch in noch brisanteren Dimensionen wieder auf. Zu Jahresbeginn 1998, im vorigen Jahrhundert also, sorgten erstmals Flüchtlingsboote vor Süditalien für politische Aufgeregtheit. Die ersten Eide wurden geschworen, dass man in diesem wichtigen Bereich die Kooperation verstärken, zu einer befriedigenden Lösung kommen müsse.
Der Hektik folgte viel Bürokratie. Vor exakt zwei Jahren strahlten dann die Teilnehmer des EU-Gipfels von Sevilla. Wirksame Sicherung der Außengrenzen und finanzielle Anreize sollten wesentlich mithelfen, den Strom illegaler Einwanderer nach Europa zu drosseln. Jene Länder, die entsprechend kooperieren, würden von der EU belohnt werden, die anderen müssten einen Verlust der Hilfe hinnehmen.
Das Konzept hat einiges gebracht. Zum durchschlagenden Erfolg ist es nicht geworden. In der Praxis wurde es für die EU viel mühsamer als angenommen, Drittstaaten auf Kooperation zu verpflichten. Ein Beispiel: Libyens exzentrischer Machthaber Muammar Ghaddafi. Vor wenigen Wochen wurde er im Hinblick auf den Neubeginn in den Beziehungen von der EU-Spitze hofiert. Doch jetzt, wo es darum geht, eine vernünftige Lösung für die sich vor Libyen scharenden Menschenmassen zu finden, stellt Ghaddafi von sich aus Bedingungen. Das große Europa mit einer beträchtlichen Portion Weltfremdheit. Dazu gehört auch Idee, mit Lagern irgendwo Abhilfe zu schaffen. Anfangs propagierten die Briten dieses Konzept. Mittlerweile kann ihm auch Deutschlands Innenminister Schily viel abgewinnen. Tatsache ist freilich, wenn Menschen aus Not oder Verfolgung von ihrer Heimat weg wollen, dann werden sie dies auf abenteuerlichen Wegen tun und wahrscheinlich das letzte Geld an kriminelle Schlepper abliefern.

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