Baier (KPÖ): "Erinnern an Hiroshima ist aktuell"

Wien (OTS) - "Erinnern an Hiroshima ist aktuell", so
KPÖ-Vorsitzender Walter Baier heute im Gedenken an die
Atombombenabwürfe auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki
im August 1945. Die aktuellen Entwicklungen im Irak zeigen, so Baier,
"wie berechtigt die Warnungen der weltweiten Friedensbewegungen im
Frühjar 2003 waren. Der Krieg, den die USA und ihre Koalition der
Willigen im Irak begonnen hat, führte nicht zu Frieden und Sicherheit
sondern zu Gewalt und Chaos."

Baier verweist aber auch auf den Zusammenhang von Aufrüstung und
Sozialabbau in Österreich und Europa: "Während Sozialleistungen
gekürzt und gestrichen werden, während Studiengebühren eingeführt,
während ArbeitnehmerInnen, Arbeitslose, PensionistInnen und
AlleinerzieherInnen zur Kasse gebeten werden, bekommt das
österreichische Bundesheer neue Abfangjäger um 2 Mrd. Euro."

Zur Diskussion um die EU-Verfassung erklärt Baier: "Der
EU-Verfassungsentwurf, mit welcher die EU zum Militärblock mit
Beistandspflicht samt schnellen Eingreiftruppen umgebaut werden soll,
wird von allen Parlamentsparteien befürwortet. Damit wäre die
österreichische Neutralität aber endgültig und unwiderbringlich
zerstört. Es wird an den Bürger und Bürgerinnen liegen, die
Durchführung einer Volksabstimmung über die EU-Verfassung zu
erzwingen, wobei Befürworter und Gegnern des vorliegenden
Verfassungsentwurfs gleiche finanzielle und mediale Möglichkeiten
haben sollen, ihren Standpunkt in der Öffentlichkeit darzustellen."

OTS0042    2004-08-04/09:48

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