"Neues Volksblatt" Kommentar: "Geheimnis" (Von Christian Buchar)

Ausgabe vom 3. August 2004

Linz (OTS) - =

Natürlich ist es nicht nur Bequemlichkeit, die immer
mehr Menschen davon abhält ihr Wahlrecht zu gebrauchen. Auch andere Faktoren - wie Unzufriedenheit oder Resignation - spielen mit. Wenn aber immer mehr Menschen ihr Recht auf Mitbestimmung gelassen beiseite stellen - weil Demokratie für manche in leichtfertiger Weise zu selbstverständlich geworden ist ˜ enthebt das freilich die Politik nicht von der Verpflichtung demokratisches Bewusstsein wieder zu schärfen. Und sei es durch bequemlichkeitsfördernde Service-Maßnahmen wie die Briefwahl.
Wenn der SPÖ reflexartig zur Briefwahl nach wie vor in erster Linie Bedenken bezüglich des geheimen Wahlrechts einfallen, entbehrt das in einer modernen und mündigen Gesellschaft der Stichhaltigkeit. Einfach absurd werden die Bedenken aber angesichts der zulässigen Briefwahl bei AK-Wahlen. Wieso das, was in diesem ihr nicht unbedingt fern stehenden Bereich erlaubt ist, bei NR-Wahlen gefährlich sein soll, bleibt - zu erklärendes - Geheimnis der SPÖ. Die Annahme unterschiedlicher Gefährdungsstufen bei demokratischen Mitbestimmungsrechten fällt ja wohl aus.

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