WirtschaftsBlatt-Kommentar Hurra, wir leben noch!

von Hans Weitmayr

Wien (OTS) - Vergnügt klopften sie einander auf die Schultern und gratulierten sich und der Welt zu diesem epochalen Durchbruch. Alle, die etwas mit der am Sonntag zu Ende gegangenen WTO-Runde zu tun gehabt hatten - und war es auch noch so wenig -, brachen wie auf Kommando in Euphorie aus: Ein hervorragendes Ergebnis sei da erzielt worden, für alle, Reiche oder Arme, Industrienationen oder Entwicklungsländer.

Weltwirtschaftliches Wachstum, Ende nie, wurde versprochen - und so weiter und so fort. Dermassen exzessive Glücksgefühle verleiten den Beobachter naturgemäss zu kühler Skepsis - und das, wie sich nach dem Blick hinter die Euphorie-Kulisse zeigt -, zu Recht. Denn was ist in Genf wirklich erreicht worden?

Von den so genannten Vier Singapur-Fragen ist genau eine gelöst worden. Und zwar die zur Erleichterung der Zollverfahren. Wobei man obendrein hinterfragen darf, ob dabei wirklich von einer Lösung zu sprechen ist. Denn einen Zeitplan zur Umsetzung gibt es nicht. Die drei anderen Punkte - Wettbewerb, Investitionen und öffentliche Vergabe - wurden wohlweislich gleich wieder fallen gelassen. Und die viel bejubelte Abschaffung der Exporthilfen in der Landwirtschaft? Soll tatsächlich kommen. Sehr vorbildlich. Allein die Frage nach dem "Wann" bleibt unbeantwortet. Optimisten verweisen auf "künftige Verhandlungen".

Das einzig Positive an Genf ist, dass es zu keinem zweiten Cancún gekommen ist. Mit der Einigung auf Minimal-Formeln wurde erreicht, dass die einzige globale Handels-Instanz am Leben erhalten wurde:
Durch künstliche Beatmung bis zur nächsten Sitzung zwar, aber immerhin.

Und das ist auch gut so. Denn die WTO ist das einzige Gremium, das drohende Wirtschaftskriege wie etwa den transatlantischen Stahlkonflikt entschärfen kann. Sie bringt, trotz all ihrer Schwächen, einen Hauch von Sozialpolitik in das angeblich freie Spiel des Marktes. Denn der Weltmarkt ist ein Schlachtfeld, auf dem stets der Stärkste seine Interessen durchsetzt.

Was nicht einmal aus einer relativ wohlhabenden europäischen Sicht wünschenswert ist: Der globale Platzhirsch heisst nämlich nach wie vor USA. Gebe es keine WTO, gebe es auch keine Plattform, auf der sich andere Wirtschaftsblöcke gegen das Diktat aus Washington vereinen und ein Gegengewicht bilden könnten. Den Verhandlern ist also zu gratulieren, den Dampfer vor dem Kentern bewahrt zu haben. Falsche Euphorie verleitet aber zu Stillstand. Und den kann sich die Welt im aktuellen konjunkturellen Zustand nicht leisten.

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