Österreichische Automobilimporteure präsentieren den Alt-Pkw-Bericht 2003

92.000 Altfahrzeuge wurden im Jahr 2003 elektronisch erfasst

Wien (PDI) - "92.000 Altfahrzeuge wurden im Jahr 2003 elektronisch erfasst", berichtet Dr. Felix Clary und Aldringen, Sprecher der österreichischen Automobilimporteure, anlässlich der Präsentation des Alt-Pkw-Berichts 2003. Es sei allerdings mittelfristig ein Anstieg des Anfalles von Altfahrzeugen in Österreich um ca. 20% zu erwarten, so Clary, dies vor allem durch den geringeren Abfluss von Altfahrzeugen in die neuen Beitrittsländer. Zur Erfüllung dieser Verpflichtungen seien daher durch die Importeure bereits heute Rückstellungen zu tätigen! Eine große Unsicherheit stelle dabei vor allem die unklare Kostenentwicklung zur Erreichung der Verwertungsquoten ab 2006 dar!

Die österreichischen Automobilimporteure hätten jedenfalls alle ihre Verpflichtungen aufgrund der Altfahrzeugverordnung, die auf einer europäischen Richtlinie beruht und seit 18 Monaten in Kraft ist, erfüllt.

Da aus Sicht der Automobilwirtschaft noch vieles nicht rund laufe, fordern die Interessenvertretungen der österreichischen Wirtschaft verstärkt eine rasche Novellierung der rechtlichen Rahmenbedingungen. Die Anforderungen müssten nach den Prinzipien von Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit und Zweckmäßigkeit neu definiert werden:

Insbesondere sei eine Minimierung des Verwaltungsaufwandes für Datenerfassung und Datenaufzeichnung dringend notwendig. Mehrfacherfassungen von Verwertungsdaten seien zu vermeiden.

Weiters sei ein vereinfachtes Verfahren zur Berechnung der Verwertungsquoten dringend notwendig! So müsse die Quotenermittlung ausschließlich bei den Shredderbetrieben statt finden, weiters solle die Anerkennung alternativer Verwertungsmethoden gefördert werden.

Die von der Europäischen Kommission kritisierte Bestimmung in der österreichischen Altfahrzeugeverordnung, die besagt, dass die Verpflichtung einer kostenlose Rücknahme eines Altfahrzeuges an eine "Zulassung in Österreich" gebunden ist, müsse aufrecht erhalten bleiben, da die national getroffene Festlegung im Einklang mit der Zielsetzung der EU-Richtlinie stehe und außerdem für eine missbrauchsfreie wettbewerbskonforme Umsetzung der Richtlinie erforderlich sei! "Die Regelungen der Gemeinschaft dürfe auch auf Grundlage des Verursacherprinzips nicht dazu führen, Importeure und Hersteller mit den Kosten für die Entsorgung von Abfällen zu belasten, die von außerhalb der Mitgliedsstaates und somit außerhalb ihres Einflussbereiches stammen! Einem hier drohenden Vertragsverletzungsverfahren könne mit guten Argumenten begegnet werden", so Clary.

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