"Neues Volksblatt" Kommentar: "Heiße Luft" (Von Christian Buchar)

Ausgabe vom Freitag, 23. Juli 2004

Linz (OTS) - KHG allein in der Koalition: Ob er nun am Sonntag arbeiten lassen, zwei Feiertage gleich streichen oder, im Gegensatz zu dem, was in der Regierung vereinbart wurde, mögliche Verluste aus der Pensionsreform 2003 doch nicht vorübergehend auf die Hälfte herabmildern will - der lauten Ankündigung des Regierungs-Sunnyboys Grasser folgt die rasche und deutliche Abfuhr von Seiten der Kollegenschaft in der Koalition. Heiße Luft im Sommerloch.
Was bleibt, ist ein Finanzminister, der sich immer weiter selbst beschädigt - und mit sich (geradezu wie in schlechter FPÖ-Tradition) die Außenwirkung der Regierung. Fast noch schlimmer ist aber ein zweiter Effekt: Ein Finanzminister, der von einer Schlagzeile samt Abfuhr zur nächsten taumelt, verliert automatisch an politischem Gewicht - gerade während laufender Verhandlungen über den künftigen Finanzausgleich. Im Ringen um die Verteilung der Finanzmittel ist ein sich selbst demontierender Ressort-Zuständiger, dessen Leerläufe bei seinen Verhandlungspartnern vor allem Verärgerung auslösen, in jeder Hinsicht eine Hypothek. Heiße Luft wurde genug produziert. Es darf wieder gearbeitet werden.

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