Stenzel: Gratulation an Barroso zur erfolgreichen Bestätigung durch das Europaparlament

Abfuhr für fadenscheinige Argumente der Linken und Europagegner

Strassburg, 22. Juli 2004 (ÖVP-PK) "Ich freue mich sehr über die klare und eindeutige Bestätigung des Europäischen Parlaments zur Nominierung von José Manuel Durao Barroso als Präsident der nächsten Europäischen Kommission. Die große Zustimmung weit über der absoluten Mehrheit zeigt klar, dass Barroso Partner und Unterstützer in allen politischen Fraktionen des Europäischen Parlaments gefunden hat", sagte die Leiterin der ÖVP-Delegation im Europäischen Parlaments, Ursula Stenzel, heute, Donnerstag, in einer ersten Reaktion auf das Abstimmungsergebnis in Strassburg. "Gleichzeitig ist es aber auch eine Abfuhr für den Vorsitzenden der sozialistischen Fraktion im EP, Martin Schulz, der mit immer fadenscheinigeren Argumenten gegen Barroso immer mehr an Boden verlor. Nicht einmal seine eigene Fraktion konnte diese Linie mittragen", so Stenzel weiter. ****

Barroso habe in intensiven Gesprächen mit allen politischen Gruppierungen des Hauses seine Bereitschaft zu einer engen und aufrichtige Zusammenarbeit mit dem Europaparlament unter Beweis gestellt. "Mit seinem klaren Bekenntnis, über ideologischen und nationalen Gruppierungen und Interessen stehen und der gemeinsamen europäischen Sache dienen zu wollen, hat er mehr die Mehrheit der Abgeordneten auf seine Seite gebracht. Damit ist auch die
politische Forderung der Europäischen Volkspartei erfüllt worden, dass der Präsident der Europäischen Kommission aus der politischen Familie kommen soll, die die Europäischen Wahlen gewonnen hat", unterstrich Stenzel.

Als bedauerlich bezeichnete Stenzel hingegen, dass sich die österreichischen Europaparlamentarier von SPÖ und Grünen mit den radikalen Europagegnern im Europaparlament aus innenpolitischen Gründen in ein gemeinsames Bett gelegt haben. "Auch sie sollten sich ein Beispiel an Barroso nehmen, der den Dienst an einem gemeinsamen und erfolgreichen Europa nachdrücklich über Fragen der politischen Herkunft und Nationalität gestellt hat", sagte Stenzel abschließend.

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