HÖSELE:ES GEHT UM EHRLICHE AUFARBEITUNG DER GESCHICHTE

Entschädigungen nur ein kleines Zeichen, aber wichtiges Symbol

Wien, 22. Juli 2004 (ÖVP-PK) Wir haben das Glück und Privileg im Heute des 21. Jahrhundert leben zu dürfen - in einer EU, in der sich 25 demokratische Staaten zusammengeschlossen haben, die fundamentale Menschenrechte achten, offen für andere Staaten sind und gemeinsam für Demokratie und Frieden eintreten. Diese konsequente Arbeit für eine friedliche und demokratische Union im Europa des 21. Jahrhunderts sei eine der wichtigen Lehren aus dem 20. Jahrhundert, das leider auch von menschenverachtendem Totalitarismus und Weltkriegen gekennzeichnet gewesen ist. Das sagte heute, Donnerstag, ÖVP-Bundesrat Herwig Hösele bei der Debatte über das Entschädigungsfondsgesetzes im Bundesrat. ****

Es gehe um eine ehrliche Aufarbeitung der Geschichte und um ein aufrichtiges Bemühen um Versöhnung und Lehren für die Zukunft in allen Bereichen, so Hösele. Der Bundesrat erinnerte, dass sich vorgestern zum 60. Mal der Tag des heldenmütigen Attentats gegen Adolf Hilter jährte - "eines trotz seines Scheiterns wichtiger Akt gegen ein verbrecherisches Regime". Es erfülle ihn, Hösele, mit Dankbarkeit, dass gebürtige Österreicher wie Szokoll und Bernardis führend in dieser Widerstandsbewegung tätig waren, so der Bundesrat, der auch an die Widerstandsbewegung 05 erinnerte. Es sei ein großes Privileg, dass Fritz Molden und Ludwig Steiner noch unter uns seien -wirkliche Vorkämpfer für ein demokratisches und freies Österreich, in dem wir heute als Lehre "in einer Meinungsfreiheit und demokratischen Ordnung unsere Zivilcourage zum Ausdruck bringen können".

Der Bundesrat verwies auf den umfangreichen und fundierten Schlussbericht der Historikerkommission, eine "verantwortungsvolle Lektüre". "Was aufgearbeitet wurde und wird ist ungemein wichtig und sehr positiv zu sehen", erinnerte Hösele an die langwierigen Verhandlungen, die dem Versöhnungs- und Entschädigungsfonds vorausgingen. Hösele dankte in diesem Zusammenhang Dr. Maria Schaumayer vor allem für ihre Verhandlungen mit den USA.

Die nun 113.877 Anträge und drei Millionen Euro seien zwar nur ein kleines Zeichen, aber ein wichtiges Symbol der Republik, so Hösele, der sich erfreut zeigte, nun durch die Fristverlängerung der Bearbeitungen weiter voranschreiten zu können. Es sei besonders wichtig, den betagten Opfern so rasch als möglich helfen zu können.

Neben dem Entschädigungs- und Versöhnungsfonds gebe es einen alljährlichen Gedenktag gegen Rassismus und Gewalt. "Damit wurde eine wichtige parlamentarische Initiative gesetzt, der auch Auftrag für die Zukunft ist. 'Nie mehr wieder' kann nicht nur ein Blick zurück heißen, sondern ist auch ein Auftrag für die Zukunft gegen jede Form der Intoleranz des Totalitarismus entschieden aufzutreten und für eine Klima auf dem Boden der Menschenrechte und Demokratie hinzuwirken", schloss Hösele.
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