Lopatka: SPÖ bleibt stecken beim reden über Reformen, ÖVP setzt um

Bundeskanzler Schüssel handelt in Übereinstimmung mit der Bevölkerung

Wien, 18. Juli 2004 (ÖVP-PK) "Die Reformen wie etwa die Pensionsharmonisierung sind notwendig, weil die SPÖ immer nur davon gesprochen und nie die Kraft dafür hatte, diese auch umzusetzen. Die ÖVP setzt die notwendigen Reformschritte um und handelt dabei in großer Übereinstimmung mit der Bevölkerung. ****

Lopatka stellte an den SPÖ-Chef die Frage: "In welcher Zeit lebt Alfred Gusenbauer eigentlich?" Auch ihm müsste bewusst sein, dass aufgrund der Bevölkerungsentwicklung Reformen notwendig sind. "Bereits die SPÖ-Bundeskanzler Vranitzky und Klima nahmen das Wort von der Pensionsharmonisierung nur zu gerne in den Mund. Für die Umsetzung fehlte offenbar die Kraft. Hier unterscheidet sich Gusenbauer nicht von Vranitzky und Klima", sagte Lopatka.

Die ÖVP mit Bundeskanzler Wolfgang Schüssel sei jedenfalls jene Kraft, der die Notwendigkeit der Umsetzung der Reformen bewusst
sei. "Die Elternteilzeit, die Steuerreform 2004/2005, das neue Asylgesetz und die Bundesheerreform sind nur ein paar Beispiele für wichtige Reformprojekte aus dem Arbeitsjahr 2003/2004", so Lopatka.

Auch bei der Harmonisierung der Pensionssysteme beweise der Bundeskanzler, dass er in Übereinstimmung mit der Bevölkerung agiere. "Denn auch der Bevölkerung ist die Umsetzung der notwendigen Reformen bewusst und werden mitgetragen. Wenn
Gusenbauer ein Pensionssystem will, das auf Fairness, Solidarität und Nachhaltigkeit basiert, dann muss er auch ja zur Harmonisierung sagen", so Lopatka abschließend.

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