"Neues Volksblatt" Kommentar: "Bewegung" (Von Werner Rohrhofer)

Ausgabe vom 10. Juli 2004

Linz (OTS) - =

"Und sie bewegt sich doch" - dieser klassische Spruch
lässt sich, neigt man zum Optimismus, auf die Pensions-Harmonisierung anwenden. Es scheint sich nach der neuerlichen Verhandlungsrunde zwischen Regierung und Sozialpartnern etwas zu "bewegen". Eine Einigung ist zumindest im Bereich des Möglichen. Wäre sie ausgeschlossen, bräuchten die sozialpartnerschaftlichen "Gremien" nicht weiter mit der Sache befasst zu werden. Auch der Umstand, dass die Oppositionsparteien zwar nicht am Verhandlungstisch saßen, aber in den Informationsfluss über den Stand der Dinge eingebunden wurden, kann als "Bewegung" interpretiert werden.
Freilich: Je "zarter" die Bewegung ist, desto anfälliger ist sie auch. Anfällig dafür, wieder ins Stocken zu geraten. Beispielsweise dann, wenn man in den Gremien des ÖGB und in der SPÖ meint, die Frage der notwendigen Pensions-Harmonisierung zum Gegenstand parteitaktischer Spielchen machen und daraus oppositionelles Kleingeld schlagen zu können. Womit die SPÖ wieder einmal vor der Entscheidung steht: Kritisches, aber konstruktives Mitgestalten oder politische Scheuklappen über alles.

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