Grossmann zu Mediengesetz: "Wiederum nur Huschpfuschgesetz"

Wien (SK) "Warum steht das in dem Gesetz nicht drinnen, warum hudeln Sie so bei der Schaffung von Gesetzen, warum setzen wir uns nicht alle zusammen und schaffen ein vollständiges und vernünftiges Gesetz?", fragte SPÖ-Jugendsprecherin Elisabeth Grossmann am Freitag im Nationalrat und bezog sich damit auf das Mediengesetz, für das sie sich eine verschlüsselte Ausstrahlung von gewaltverherrlichenden Sendungen gewünscht hätte. "Anscheinend schwebt das Damoklesschwert des Ablaufdatums dieser Regierungskonstellation schon so über Ihnen, dass Sie sich hier wiederum nur zu einem Huschpfuschgesetz veranlasst gefühlt haben, das nur dazu geeignet ist, Ihre eigenen Machtpfründe abzusegnen", kritisierte Grossmann, die die verantwortung von Medienmachern sowie Politikern einmahnte.****

Grossmann verwies darauf, dass die Medien heute die Bildungsquelle Nummer eins seien, besonders durch Radio und Fernsehen würden Geisteshaltungen und Wertbilder geprägt. Nicht nur politische, sondern vor allem auch Unterhaltungssendungen würden oft die Einstellung zur Wirklichkeit formen, wovon Kinder und Jugendliche besonders betroffen seien, so Grossmann. "Dementsprechend groß ist die Verantwortung von Medienmachern, hier Qualität zu bieten; noch größer ist die Verantwortung jener, die die Rahmenbedingungen dafür schaffen sollen, dass Qualität geboten werden kann", unterstrich die SPÖ-Abgeordnete. Die einzelnen Medien seien der Wirtschaftlichkeit verpflichtet und könnten nicht auf hohe Einschaltquoten und Werbeeinnahmen verzichten, dies gelte besonders für jene, die sich im ungeschützten freien Markt bewegen und von diesen werde es nach vorliegendem Gesetz wesentlich mehr geben, sagte Grossmann.

Grossmann begrüßte, dass nach dem Privat-TV-Gesetz Sendungen mit pornographischem Inhalt nur verschlüsselt ausgestrahlt werden dürfen. Eine ähnliche Regelung forderte Grossmann auch für Sendungen mit gewaltverherrlichendem Inhalt.

Grossmann unterstrich, dass der ORF bisher einen zufriedenstellenden Weg bestritten habe. Sie hoffe, dass auch in Zukunft bei stärkeren Wettbewerbsbestimmungen dieser Weg nicht verlassen werde: "Hier wird die politische Verantwortlichkeit gegenüber dem ORF, aber auch gegenüber allen privaten Anbietern besonders einzufordern sein; ob die hier geschaffenen Kontrollmechanismen dazu geeignet sind, muss leider mehr als bezweifelt werden", so Grossmann, die am Schluss ihrer Rede auf die mangelnde Förderung freier nichtkommerzieller Radios hinwies: "Damit wird die Vielfalt der österreichischen Medienlandschaft beschämend ausgedünnt". (Schluss) sk

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