"Tiroler Tageszeitung" - Kommentar: "Schwieriges Umfeld" (Von Claus Reitan)

Innsbruck (OTS) - Heinz Fischer, designierter Bundespräsident, hat
gar keine andere Chance, und die wird er gekonnt, richtig und
angemessen nutzen: Er muss, wenn seine Angelobung als Bundespräsident
morgen erfolgt ist, umgehend als Staatsmann starten. Selten noch hat
eine Persönlichkeit in Friedenszeiten ein hohes Amt in einem derart
schwierigen Umfeld angetreten, wie es Heinz Fischer zu tun hat.
Da ist zuerst, in einem politischen Zusammenhang selten aber
bedeutsam genug, das psychologische Umfeld zu nennen. Die
gesundheitlichen Umstände von Thomas Klestil lösen Betroffenheit aus.
Unter allen. Das war den Bundesministern gestern anzumerken. Zu Recht
meinte Bundeskanzler Wolfgang Schüssel, es werde sich hoffentlich
noch der geeignete Zeitpunkt für eine Würdigung Klestils finden.
Politisch betrachtet ist das Umfeld doppelt schwierig.
Die Koalitionsregierung ist wegen der internen Krise des
freiheitlichen Partners in erhebliche Turbulenzen geraten. Der
Kanzler gibt den Takt vor, versucht die FPÖ im Regierungsboot zu
halten. Aber diese Partei hat noch nicht so weit aus ihrer Krise
herausgefunden, dass sie das Wichtigste herzustellen vermag:
Verlässlichkeit, Berechenbarkeit, Vertragstreue.
Und nicht zuletzt diskutiert der Verfassungskonvent eine neue Ordnung
der Zuständigkeiten der Staatsorgane. Von einer Abschaffung von
Ämtern ist man weit entfernt. Dennoch wird das sehr fein ausgewogene
Verhältnis zwischen Parlament, Regierung und Bundespräsident auch auf
den Prüfstand gestellt, vielleicht neu austariert. Das kann schon die
Versuchung auslösen, solche Reformen anzupreisen, die im Interesse
jener Person liegen, die ein Amt innehat. Heinz Fischer wird als
Bundespräsident nicht zuletzt dieser Versuchung zu widerstehen haben.
Vor allem in Interesse des Landes. Aber auch des Amtes, das er morgen
antritt.

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Tiroler Tageszeitung, Chefredaktion - Tel.: 05 04 03/ DW 601

OTS0171    2004-07-06/18:52

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