Niederwieser zu Semesterferien 2005: Amon irrt

Wien (SK) "Amon irrt, wenn er behauptet, es gibt keinen dem
Unterrichtsausschuss vorliegenden Antrag zur Verschiebung der
Semesterferien 2005", reagiert SPÖ-Bildungssprecher Erwin
Niederwieser auf die heute erhobenen Vorwürfe seines ÖVP-Pendants
Werner Amon. Die Situation sei genau so, wie sie von SPÖ-Abgeordneter
Erika Scharer dargestellt wurde, "nämlich dass der Antrag 391/A(E) am
6. Mai eingebracht und dem Unterrichtsausschuss zugewiesen, aber bis
heute nicht auf die Tagesordnung gesetzt wurde. Und tatsächlich hat
es auch schon zuvor einen Antrag zu dieser Problematik gegeben, der
dem Wirtschaftsausschuss zugewiesen wurde. Die Regierung hat es
schlichtweg verabsäumt, rechtzeitig eine Novelle zum Schulzeitgesetz
zu beschließen, auch wenn sie es jetzt anders darstellen will", so
Niederwieser Dienstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Die Diskussion um die Verschiebung der Semesterferien dauere seit
Herbst vergangenen Jahres an, wobei die Bildungsministerin speziell
von ÖVP-WirtschaftsvertreterInnen wiederholt auf die Probleme
aufmerksam gemacht wurde. Auch ÖVP-interne Verhandlungsrunden konnten
die Regierung nicht zum Einlenken bewegen. Anstatt ein Gesetz
vorzubereiten, sei das sich abzeichnende Problem hin und her
geschoben worden und die Regierungsverantwortlichen seien untätig
geblieben, kritisiert der SPÖ-Abgeordnete.

"Statt Zensuren zu erteilen, wäre Amon bei der Semesterferienregelung
besser beraten gewesen, einerseits auf seine FP-Kollegin Rossmann zu
hören und andererseits als Vorsitzender des Unterrichtsausschusses
Anträge, die zur Behandlung anstehen, auch zeitgerecht auf die
Tagesordnung zu setzen, schloss Niederwieser. (Schluss) cs/mp

OTS0137    2004-07-06/14:03

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