Niederwieser zu Semesterferien 2005: Amon irrt

Antrag wurde Unterrichtsausschuss zugewiesen, aber nicht behandelt

Wien (SK) "Amon irrt, wenn er behauptet, es gibt keinen dem Unterrichtsausschuss vorliegenden Antrag zur Verschiebung der Semesterferien 2005", reagiert SPÖ-Bildungssprecher Erwin Niederwieser auf die heute erhobenen Vorwürfe seines ÖVP-Pendants Werner Amon. Die Situation sei genau so, wie sie von SPÖ-Abgeordneter Erika Scharer dargestellt wurde, "nämlich dass der Antrag 391/A(E) am 6. Mai eingebracht und dem Unterrichtsausschuss zugewiesen, aber bis heute nicht auf die Tagesordnung gesetzt wurde. Und tatsächlich hat es auch schon zuvor einen Antrag zu dieser Problematik gegeben, der dem Wirtschaftsausschuss zugewiesen wurde. Die Regierung hat es schlichtweg verabsäumt, rechtzeitig eine Novelle zum Schulzeitgesetz zu beschließen, auch wenn sie es jetzt anders darstellen will", so Niederwieser Dienstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Die Diskussion um die Verschiebung der Semesterferien dauere seit Herbst vergangenen Jahres an, wobei die Bildungsministerin speziell von ÖVP-WirtschaftsvertreterInnen wiederholt auf die Probleme aufmerksam gemacht wurde. Auch ÖVP-interne Verhandlungsrunden konnten die Regierung nicht zum Einlenken bewegen. Anstatt ein Gesetz vorzubereiten, sei das sich abzeichnende Problem hin und her geschoben worden und die Regierungsverantwortlichen seien untätig geblieben, kritisiert der SPÖ-Abgeordnete.

"Statt Zensuren zu erteilen, wäre Amon bei der Semesterferienregelung besser beraten gewesen, einerseits auf seine FP-Kollegin Rossmann zu hören und andererseits als Vorsitzender des Unterrichtsausschusses Anträge, die zur Behandlung anstehen, auch zeitgerecht auf die Tagesordnung zu setzen, schloss Niederwieser. (Schluss) cs/mp

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