LINKE veröffentlicht Einnahmen-/Ausgabenrechnung zur EU-Wahl

LINKE wird Kampf gegen Sozialabbau, Privatisierungen und Militarisierung Europas fortsetzen

Wien (OTS) - Bei einem bundesweiten Treffen der AktivistInnen der Liste LINKE, welches am vergangenen Samstag in Wien stattgefunden hat, wurde vereinbart, dass das Engagement gegen Sozialabbau, Privatisierungen und Militarisierung Europas fortgesetzt wird. Beschlossen wurde auch, eine Einnahmen-/Ausgabenabrechnung zur EU-Wahl den Medien und der Öffentlichkeit zu präsentieren.

19.540 Euro hat die Liste LINKE insgesamt ausgegeben. Dem stehen an Einnahmen (Stand, 3. Juli) 18.055 Euro gegenüber. Für Plakate, Broschüren, Pressearbeit und Inserierungen wurden ca. 12.000 Euro ausgegeben, die Einreichung der Kandidatur beim Innenministerium erforderte weitere 3.600 Euro (Details auf der Website unter www.linke.cc).

Leo Gabriel: "Wir setzen dieses Zeichen ganz bewußt, um zu demonstrieren, dass Worte und Taten auch in der Frage der Finanzierung eines Wahlkampfes eine Einheit bilden sollen". Gabriel fordert die anderen Parteien auf, dem Beispiel der Liste LINKE zu folgen und die Wahlkampfkosten offenzulegen. Die Werbematerialflut, welche sich die etablierten Parteien durch Steuergelder finanzieren, betrachtet Gabriel mit Skepsis: "Jene Parteien, die den Einzug ins EU-Parlament geschafft haben, erhalten 1,75 Euro pro erhaltener Stimme. Ich glaube, es gilt zu überlegen, ob das jetztige Parteienförderungssystem noch zeitgemäss ist - Transparenz gewährleistet es jedenfalls nicht, wie auch Politikwissenschaftler immer wieder betonen."

Zum Wahlergebnis meint Leo Gabriel: 2Wichtigstes inhaltliches Anliegen im EU-Wahlkampf war uns, der Öffentlichkeit Alternativen zum Europa der Generäle und Konzerne aufzuzeigen. Aufgrund der äussert geringen finanziellen Mittel, die uns zur Verfügung gestanden sind, und der Tatsache, dass der ORF seinen Auftrag zur objektiven Berichterstattung nur sehr selektiv wahrgenommen hat, können wir mit dem Wahlresultat zufrieden sein. Ein Anfang für eine neue Qualität der Zusammenarbeit von Linken und Unabhängigen in Österreich ist jedenfalls gemacht."

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