JAKOB AUER: DEN LANDWIRTEN WICHTIGE GESETZESHÜRDEN GENOMMEN

ÖVP-Abgeordneter hat Anpassungen an technischen Entwicklungen erfolgreich mitverhandelt

Wien, 5. Juli 2004 (ÖVP-PK) Mit den Änderungen in der 24. Novelle zum Kraftfahrzeuggesetz wurden wichtige legistische Adaptierungen vorgenommen, die auch den Landwirten wesentliche Erleichterungen bringen. "Es ist ständig notwendig, die Gesetze an die neuesten technischen Entwicklungen anzupassen, um die Wettbewerbsfähigkeit der bäuerlichen Unternehmen zu erhalten", zeigt sich ÖVP-Abg. Jakob Auer über den plenarreifen Beschluss im Verkehrsausschuss erfreut, den der Bauernbundabgeordnete im Vorfeld in vielen Gesprächen mit Staatssekretär Helmut Kukacka erörterte. ****

"Mir ist es wichtig, dass unpraktikable Gesetzeshürden stets den modernen Erfordernissen der Praxis angepasst werden. Denn Gesetzestexte dürfen technische Entwicklungen und damit die Spielregeln des Wettbewerbes nicht gefährden, sondern müssen diese unterstützen", unterstreicht Auer sein Engagement - als "Mann der Praxis" und als Abgeordneter - für den Abbau bürokratischer und praxisfremder Hürden.

So war es für viele Landwirte ein Problem, dass bei neueren Geräten von Güllefässern und Einachsanhängern das Gewichtslimit von 10.000 kg manchmal überschritten wurde. Mit der Angleichung der Regelung für die landwirtschaftlichen Einachsanhänger an die Regelung für Sattelaufleger konnten diese Probleme gemindert werden. Noch praxisfremder war die Vorgabe, landwirtschaftliche Anhänger mit Nebelschlussleuchten auszustatten, obgleich bei den Zugmaschinen keinerlei Stromanschlüsse vorhanden sind. Die Entwicklung eines landwirtschaftlichen 4-Achsenanhängers durch einen österreichischen Unternehmer, der beladen bis zu 32 Tonnen wiegen kann, ist nun regulär mit einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 40 km/h zugelassen. Für die Holztransporteure wurde die Möglichkeit geschaffen, bis zu 44 Tonnen Rundholz auch von Fahrzeugen mit 5-Achsen zu fahren, wenn der Anhänger mit Zwillingsreifen ausgestattet ist, führte Auer aus. (Schluss)

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