Steibl: Bundesregierung setzt erfolgreiche Maßnahmen für Frauen

SPÖ ist zur konstruktiven Mitarbeit eingeladen

Wien, 2. Juli 2004 (ÖVP-PK) "Die Bundesregierung hat sehr viel für die Frauen in Österreich erreicht. Dennoch gibt es noch einiges zu tun. Im Interesse der Frauen wird sich die ÖVP auch weiterhin für eine Politik der Gleichstellung und des Miteinander einsetzen", sagte heute, Freitag, ÖVP-Familiensprecherin Abg.z.NR Ridi Steibl zu den Aussagen der neuen SPÖ-Frauensprecherin Gabriele Heinisch-Hosek. ****

Die ÖVP habe sich immer für die Gleichstellung von Männern und Frauen ausgesprochen. Dieser Grundsatz sei auch auf Initiative der ÖVP in der EU-Verfassung verankert worden. "Mit dem gestrigen 1. Juli trat das Gleichbehandlungsgesetz in Kraft. Österreich kommt damit zwei Antidiskriminierungs-Richtlinien der EU nach, um Ungleichbehandlungen, vor allem in der Arbeitswelt, entgegenzuwirken", so Steibl. Auch die Gleichbehandlungskommission beim Bundesministerium für Gesundheit und Frauen sei ein wichtiges Signal in diesem Bereich.

Steibl machte darauf aufmerksam, dass seit gestern auch die Elternteilzeit in Kraft getreten ist. "Im Zuge des Familienpaketes zur Steuerreform 2005 wurden ebenfalls Entlastungsmaßnahmen für die Familien erreicht. Die Anhebung der Zuverdienstgrenze beim Alleinverdienerabsetzbetrag von 4.400 auf 6.000 Euro ist nur ein Beispiel dafür", so Steibl.

Die ÖVP betreibe eine Politik, die Erleichterungen und Bewusstseinsbildung in den unterschiedlichsten Bereichen anbiete. "Denn eine bevormundende Frauenpolitik wird von keiner Frau gewünscht. Frauen wollen individuelle Lösungen für die Probleme der jeweiligen Lebensphase. Dieser Forderung sind wir in den letzten Jahren nachgekommen. Wir haben viel erreicht, kämpfen aber natürlich weiter für Verbesserungen der Frauen", so Steibl.

Steibl sprach der neu bestellten SPÖ-Frauensprecherin die Einladung zur konstruktiven Mitarbeit, speziell bei den wichtigen Themenkreisen Vereinbarkeit von Beruf und Familie und Gender Mainstreaming-Projekten, aus. "Gerade in den entsprechenden Ausschüssen wird hier noch sehr viel zu tun sein. Wir laden die SPÖ gerne ein, die anstehenden Vorhaben gemeinsam umzusetzen, anstatt
zu polemisieren", so Steibl abschließend.

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