BUNDESRAT: TURNUSGEMÄSSER WECHSEL IM PRÄSIDIUM AM 1. JULI Anna Elisabeth Haselbach folgt auf Jürgen Weiss als Präsidentin

Wien (PK) - Wenn der Bundesrat am kommenden Donnerstag, dem 1. Juli, zu seiner 711. Plenarsitzung zusammen tritt, wird an diesem Tag auch turnusgemäß der Wechsel im Amt des Präsidenten vollzogen. Entsprechend der alphabetischen Reihenfolge löst Wien Vorarlberg im Vorsitz der Länderkammer ab; Jürgen Weiss übergibt den Vorsitz an Anna Elisabeth Haselbach. Jürgen Weiss hat das Amt des Bundesratspräsidenten dreimal inne gehabt: im 1. Halbjahr 1995, im 2. Halbjahr 1999 und im 1. Halbjahr 2004. Für Anna Elisabeth Haselbach ist die am Donnerstag beginnende Amtsperiode bereits die vierte: Sie war im 1. Halbjahr 1991, im 2. Halbjahr 1995 und im 1. Halbjahr 2000 bereits Präsidentin der Länderkammer.

Die Sitzung des Bundesrats, in der die neue Präsidentin ihre Antrittsrede halten wird, beginnt mit einer Fragestunde mit Verteidigungsminister Günther Platter. Erster Punkt der Tagesordnung ist dann die Wahl der beiden VizepräsidentInnen. Darauf folgt die Debatte über Gesetzesbeschlüsse, die der Nationalrat in seinen Sitzungen am 16. und 17. Juni gefasst hat sowie über den Österreichischen Waldbericht 2001, den Gewässerschutzbericht 2002 und den Wildschadensbericht 2001. (Schluss)

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