Debatte über NÖ Landesbudget 2005 - Teil 5

St. Pölten (NLK) - Gruppe 7
Wirtschaftsförderung

In der Gruppe 7 stehen Ausgaben von 173,14 Millionen Euro Einnahmen von 5,57 Millionen Euro gegenüber.

Abgeordnete Michaela H i n t e r h o l z e r (VP) eröffnete

die Debatte mit dem Hinweis, der Spielraum, der im Budget zur Verfügung stehe, hänge wesentlich von der Wirtschaftskraft ab. Niederösterreichs Wirtschaft sei in den letzten Jahren immer im Spitzenfeld gelegen, seit Jahren verfüge das Land über die höchste Gründungsintensität aller Bundesländer. ecoplus leiste äußerst professionelle Arbeit, auch der Konjunkturgipfel habe das positive Klima widergespiegelt. Niederösterreichs Wirtschaftspolitik sei bei Ernest Gabmann, der Nummer eins unter Österreichs Wirtschafts-Landesräten, in besten Händen.

Abgeordneter Alfredo R o s e n m a i e r (SP) sprach zur

finanziellen Situation der niederösterreichischen Gemeinden. Der Gesamtschuldenstand sei zwar gefallen, die Leasing-Verbindlichkeiten hätten aber um 20 Prozent zugenommen. Damit würden Stück für Stück die Folgebudgets verbaut. Er meinte, ausschließlich beim Personal zu sparen sei nicht zielführend, da permanente Personaleinsparungen die Arbeitslosigkeit erhöhen würden. Bei den momentan anstehenden Finanzausgleichsverhandlungen sei es wichtig, für die Gemeinden höhere Ertragsanteile zu erreichen. Außerdem müsse die Frage der Zweitwohnsitzer gelöst werden.

Abgeordnete Ingeborg R i n k e (VP) sagte, Forschung und

Entwicklung seien wichtig, um die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft und Standortqualität zu stärken. Daher seien die Technopole sowie seit 2001 der Holz-Cluster NÖ, der Automotiv-Cluster, der Wellbeing-Cluster und der Ökobau-Cluster gegründet worden. Niederösterreich habe diese erfolgreichen Instrumente aufgegriffen und ecoplus mit der Sondierung von Potenzialen und dem Aufbau von Clustern beauftragt. Vor allem für Klein- und Mittelbetriebe könnten Allianzen strategische Wettbewerbsvorteile bringen.

Abgeordneter Mag. Wolfgang M o t z (SP) betonte, dass

erneuerbare Energie sehr wichtig sei. Niederösterreich sei ein Netto-Exporteur von Windenergie. Trotzdem brauche man in ganz Europa neue Kraftwerke, und der Verbund müsse seine Netze zu den Nachbarländern ausbauen. Die Liberalisierung habe nur für kurze Zeit eine Strompreisreduktion zur Folge gehabt. Heute sei Österreich von Energieexporten abhängig, daher sei es höchste Zeit, eine bundesweite offensive Energiepolitik zu betreiben. Außerdem müsse der Ökostrom bundesweit einheitlich gefördert werden. In diesem Zusammenhang brachte er gemeinsam mit dem Abgeordneten Waldhäusl einen Resolutionsantrag ein, in dem die Landesregierung aufgefordert wird, bei der Bundesregierung dafür einzutreten, die Ökostromförderung künftig nach Effizienzkriterien zu vergeben.

Klubobfrau Dr. Madeleine P e t r o v i c (G) betonte, dass es

beim Budgetvoranschlag 2005 einen Wermutstropfen bezüglich der Ökostromförderung gebe. In Zukunft bedürfe es in diesem Bereich noch weiterer Anstrengungen, um das Kyoto-Ziel zu erreichen. Zum Safaripark Gänserndorf brachte Petrovic mit ihren Fraktionskollegen einen Resolutionsantrag betreffend den "Fortbestand des Tierparks Gänserndorf" ein. In einem weiteren Resolutionsantrag, ebenfalls mit ihren Fraktionskollegen eingebracht, forderte sie die Einrichtung einer unabhängigen Tierschutzombudsstelle und die Ausstattung derselben mit den nötigen Ressourcen. Die Wirtschaftspolitik müsse in Zukunft vermehrt auf Ökologie setzen, wenn sie erfolgreich sein will. Sowohl dieser Bereich als auch der Tierschutz sollten im nächsten Budget viel stärker aufgewertet werden.

Abgeordneter Hans Stefan H i n t n e r (VP) meinte,

Niederösterreich fördere die Unterstützung von Technologietransfer, investiere in Technopole und habe Regionale Innovationszentren ins Leben gerufen.

Abgeordneter Josef J a h r m a n n (SP) meinte, die

Wirtschaftsagentur ecoplus sei ein überaus erfolgreiches und zeitgemäßes Unternehmen, das sich allerdings an die Rahmenbedingungen von Land und Bund halten müsse, wobei bundesweit allerdings Forschungsmittel fehlen würden. Worte der Kritik fand er im Zusammenhang mit der EU-Erweiterung für die Projekte Marchbrücke und Kottingbrunn, die von der Politik wohl zu optimistisch betrachtet worden waren. Angesichts der 2006 auslaufenden Regionalisierung sollten Verhandlungen aufgenommen werden.

Abgeordneter Franz G r a n d l (VP) ging auf das Kraftwerk

Dürnrohr ein, das nach zehn Jahren der Planung und Projektierung jetzt in Betrieb gegangen sei. Hier werde für 100.000 Haushalte Strom erzeugt. Anlässlich eines Auftrags, eine entsprechende Anlage in Moskau zu betreiben, begrüßte er den Export von niederösterreichischem Know-how. Mit Müllverbrennungsanlagen würden Altlasten vermieden und gleichzeitig dringend benötigter Strom erzeugt.

Abgeordneter Gottfried W a l d h ä u s l (FP) hielt fest, dass

sich seine Fraktion nie gegen Müllverbrennungsanlagen ausgesprochen habe, dass es aber in Niederösterreich Bezirke gäbe, wo die Müllgebühren um über 30 Prozent gestiegen seien. Worte der Kritik fand er auch für die Feiern, die anlässlich der EU-Erweiterung stattgefunden hatten. Seiner Ansicht nach fehlen Lösungsansätze für die Grenzregionen, auch die Zielgebietsfrage müsse aufgearbeitet werden. Die Erweiterung dürfe nicht auf Kosten der Klein- und Mittelbetriebe, der Arbeiter und Angestellten bzw. der Landwirtschaft erfolgen. Sehr wichtig wäre auch eine Lehrlingsoffensive in Niederösterreich. In diesem Sinne brachte er einen gemeinsam mit Mag. Ram einen Resolutionsantrag zum Thema Lehrlingsförderprogramm in Niederösterreich ein. Ein weiterer Resolutionsantrag von Waldhäusl und Mag. Ram hat die Aufhebung des NÖ Lustbarkeitsabgabegesetzes zum Inhalt.

Abgeordneter Ing. Johann H o f b a u e r (VP) betonte,

Niederösterreich sei ein ausgesprochen erfolgreiches Tourismusland. Bei den Nächtigungen habe es im letzten Jahr ein Plus von 3,6 Prozent gegeben, bei den Ankünften ein Plus von 6,4 Prozent. Auch die Gäste aus den östlichen Nachbarländern würden Niederösterreich immer mehr besuchen. Das Land biete seinen Gästen eine breite Palette an interessanten Freizeitangeboten. Als nächstes wichtiges Projekt solle die Niederösterreich-Card eingeführt werden.

Abgeordneter Ing. Franz G r a t z e r (SP) erläuterte, dass

die Wertschöpfung aus dem Tourismus im vergangenen Jahr rund 21 Milliarden Euro österreichweit betragen habe. 500.000 Menschen seien österreichweit im Tourismus beschäftigt. Die Arbeitsschwerpunkte solle man bei den Chancen ansetzen. Auch der Beitrag für den Fremdenverkehrsförderungsfonds sei erhöht worden.

Abgeordneter Ing. Franz R e n n h o f e r (VP) erklärte, dass

Niederösterreich das klassische Kurzurlaubsland sei. Damit seien auch große Entwicklungsmöglichkeiten verbunden. Initiativen wie die Wirthauskultur seien vorbildlich und würden zum guten Ruf Niederösterreichs beitragen.

Abgeordneter Mag. Günther L e i c h t f r i e d (SP) meinte,

die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen seien derzeit nicht besonders rosig. Niederösterreich liege unter dem EU-Durchschnitt. Zur Landwirtschaft erklärte er, dass diese einem umfassenden Strukturwandel unterworfen sei. Es könne nicht nur darum gehen, dass alles immer günstig und billig sei. Nachhaltigkeit sei das Schlüsselwort. Das durchschnittliche Einkommen liege bei 13.000 Euro pro Jahr und Beschäftigtem, der durchschnittliche Ertrag bei 4.000 und die durchschnittliche Förderung bei 9.000 Euro. Es könne nicht sein, dass immer mehr Lebensmittel durch immer weniger Bauern produziert werden. Die Produktion dürfe nicht weiter ansteigen. Zudem würden 20 Prozent der Landwirte 80 Prozent der Förderungen kassieren. Die Agrarreform habe dazu geführt, dass ein falsches System beibehalten werde. Das Budget sichere nicht das Überleben der Landwirte und des ländlichen Raums.

Abgeordneter Karl H o n e d e r (VP) meinte, der Budgetansatz

im größten Agrarbundesland zeige, dass Niederösterreich seinen Bauern auch in schwierigen Zeiten beistehe. Eine verantwortungsvolle Agrarpolitik müsse dazu beitragen, dass die hohen Produktions- und Umweltstandards beibehalten und ausgebaut werden könnten. Nur eine flächendeckende Bewirtschaftung sei Garant dafür, dass intakte Landschaften erhalten werden könnten.

Abgeordnete Dr. Helga K r i s m e r (G) sagte, die

Steuerreform meine es nicht gut mit kleinen und mittleren Unternehmen sowie mit dem dualen Ausbildungssystem. Ein Resolutionsantrag gemeinsam mit den Abgeordneten Dr. Petrovic, Fasan und Weiderbauer fordert mehr finanzielle Mittel für Umstellungen im Sinne des Bundestierschutzgesetzes. Ein weiterer Resolutionsantrag gemeinsam mit den Abgeordneten Dr. Petrovic, Fasan und Weiderbauer fordert Maßnahmen, den Gesundheitszustand des Waldes nachhaltig zu verbessern.

Abgeordneter Gottfried W a l d h ä u s l (FP) gab seiner

Hoffnung Ausdruck, es werde nie der Fall eintreten, dass der Ombudsmann dem Bauern vorschreibe, wie er den Stall umzubauen habe. Wenn das eintrete, sei er die längste Zeit Bauer gewesen. Der Wald sei in guten Händen, "wenn er in Händen der Landwirtschaft bleibt". Die Bundesländer könnten im Agrarbereich eigentlich nur "Wundversorgung" betreiben. Wenn die Landwirte verlieren, verliere ganz Niederösterreich. Er betonte, dass keine großen Agrarfabriken gefördert werden sollten, sondern vor allem kleine und mittlere Bauernhöfe. In diesem Zusammenhang brachte er mit Abgeordnetem Mag. Ram einen Resolutionsantrag ein, der die Landesregierung auffordert, das NÖ Landwirtschaftskammergesetz insofern abzuändern, dass es zu keiner Erhöhung der Aufwandsentschädigung von Kammerfunktionären kommt.

Abgeordneter Franz G a r t n e r (SP) sagte, in der

Landwirtschaft habe die Qualität Vorrang vor der Quantität. Eine naturnahe Landwirtschaft würde auch zum Landschaftsschutz beitragen. Ziel müsse es sein, Kleinbetriebe verstärkt zu fördern. Aufgabe der Politik sei es, bestmögliche Rahmenbedingungen für die Bauern zu schaffen.

Abgeordneter Friedrich H e n s l e r (VP) betonte, dass es zu

den Hauptaufgaben der Landwirtschaft gehöre, für die Konsumenten zu produzieren. Außerdem müsse die Land- und Forstwirtschaft eine flächendeckende Bewirtschaftung durchführen. Die Rahmenbedingungen für die Landwirtschaft würden von EU, Bund und Land vorgegeben. Die Maschinenringe hätten sich in den letzten Jahren sehr erfolgreich weiterentwickelt.

Abgeordneter Mag. Martin F a s a n (G) betonte, dass bereits

19.000 Arbeitskräfte im Bereich der Bioenergie tätig seien. Außerdem sollte die Photovoltaik verstärkt gefördert werden. In diesem Zusammenhang brachte er gemeinsam mit Dr. Petrovic, Dr. Krismer und Weiderbauer zwei Resolutionsanträge ein: die Photovoltaikförderung in Niederösterreich in vollem Umfang auszubezahlen und dafür die notwendigen Budgetmittel zur Verfügung zu stellen sowie die Mittel im NÖ Fonds für Ökostromanlagen für das Jahr 2005 zumindest auf dem Betrag des Jahres 2004 zu halten.

Abgeordneter Dr. Josef P r o b e r (VP) betonte, naturnahe

Waldbewirtschaftung sei nicht von der Größe des Betriebes abhängig. Die Bemühungen der EVN, von Klimabündnisgemeinden und vom Land seien zu würdigen, Gebäude nachhaltig zu sanieren.

Abgeordneter Ing. Franz R e n n h o f e r (VP) betonte, dass

Alternativenergieanlagen zusätzliche Einkommensmöglichkeiten für den ländlichen Raum bieten. Bis zu 12.000 solcher Anlagen würden jährlich entstehen.

Abgeordnete Dr. Helga K r i s m e r (G) hielt fest, dass ihre

Fraktion dem Resolutionsantrag der FP betreffend Lehrlingsförderprogramm nicht unterstützen werde. Ebenso verhalte es sich bei dem Resolutionsanträgen der FP betreffend Lustbarkeitsabgabe und Aufwandsentschädigung für Funktionäre der Landwirtschaftskammer.

Die Gruppe 7 Wirtschaftsförderung wurde mit Mehrheit angenommen. Die Resolutionsanträge der Abgeordneten Motz und Waldhäusl (Ökostromförderung), Dr. Krismer, Dr. Petrovic, Mag. Fasan und Weiderbauer (Fortbestand Tierpark Gänserndorf), Dr. Krismer, Dr. Petrovic, Mag. Fasan und Weiderbauer (Bundestierschutzgesetz -Einrichtung einer unabhängigen Ombudsstelle), Waldhäusl und Mag. Ram (Lehrlingsförderprogramm), Waldhäusl und Mag. Ram (Aufhebung Lustbarkeitsabgabegesetz), Dr. Krismer, Dr. Petrovic, Mag. Fasan und Weiderbauer (Förderung artgerechter Stallbauten), Dr. Krismer, Dr. Petrovic, Mag. Fasan und Weiderbauer (Nachhaltiger Forstschutz), Waldhäusl und Mag. Ram (Aufwandsentschädigung für Kammerfunktionäre), Dr. Krismer, Dr. Petrovic, Mag. Fasan und Weiderbauer (NÖ Fonds für Ökostromanlagen) und Dr. Krismer, Dr. Petrovic, Mag. Fasan und Weiderbauer (Photovoltaikanlagenförderung) wurden abgelehnt.

Gruppe 8
Dienstleistungen

In der Gruppe 8 sind im ordentlichen Teil Ausgaben von 573,33 Millionen Euro und Einnahmen von 593,83 Millionen Euro vorgesehen.

Die Gruppe 8 wurde ohne Wortmeldung mit Mehrheit angenommen.

Gruppe 9
Finanzwirtschaft

In der Gruppe 9 stehen im ordentlichen Teil Ausgaben von 332,85 Millionen Euro Einnahmen von 2,56 Milliarden Euro gegenüber.

Abgeordneter Alfredo R o s e n m a i e r (SP) meinte, man

könne das diesjährige Budget auf die angespannte Wirtschaftslage und die Bundespolitik zurückführen. Man müsse sich aber dagegen verwehren, dass der Bund laufend Kosten auf Länder und Gemeinden abwälzt. Landesrat Sobotka sei daher aufgefordert, die Interessen Niederösterreichs gegenüber dem Bund künftig klar und deutlich zu vertreten. Das Budget 2005 werde vor allem von der Wirtschaft abhängig sein, doch es gelte auch unangemessene Forderungen des Bundes abzulehnen. Eine weitere Voraussetzung sei eine hohe Beschäftigungsquote. Die Mittel der Gruppe 9 sowie der anderen Gruppen würden jedoch sicher verantwortungsbewusst investiert werden, weshalb die SP dieses Budget mittragen und mitverantworten werde.

Abgeordneter Mag. Alfred R i e d l (VP) hielt fest, dass es

aus keinem anderen Bundesland als aus Niederösterreich klarere Worte zum Bund und zur allgemeinen Situation gegeben hätte. Abschließend brachte er gemeinsam mit dem Abgeordneten Kautz einen Resolutionsantrag betreffend das NÖ Budgetprogramm 2005 bis 2008 ein.

Die Gruppe 9 wurde mit Mehrheit angenommen. Der Resolutionsantrag der Abgeordneten Riedl und Kautz (Budgetprogramm) wurde einstimmig angenommen. Der Dienstpostenplan des Landes (Verringerung um 185,5 Dienstposten oder 1 Prozent auf 18.440 gegenüber 2004) wurde mit Mehrheit angenommen.

Das Budget im Gesamten wurde mit Mehrheit (ohne FP und Grüne) verabschiedet.

Präsident Mag. Edmund F r e i b a u e r (VP) erläuterte, zum

heurigen Budgetvoranschlag habe es 181 Debattenbeiträge gegeben. Das Redezeitmodell habe sich auch heuer wieder bewährt, eine Vielzahl von Themen hätte behandelt werden können. Das Landesparlament sei für die Demokratie unverzichtbar. Die heurige Budgetdebatte habe sich durch eine gute Diskussionskultur ausgezeichnet.

Abgeordneter Helmut D o p p l e r (VP) berichtete zu einem

Antrag betreffend Landeshaftung bei Ausstellungen. Das Land Niederösterreich übernimmt bis zu einem Maximalbetrag von 200 Millionen Euro die Haftung für Schäden an den Leihgaben Dritter. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Abgeordneter Helmut D o p p l e r (VP) berichtete zu einem

Antrag betreffend Tonkünstler-Orchester Niederösterreich (Neustrukturierung und Reorganisation).
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Schluss der Sitzung!

(Forts.)

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