"Vorarlberger Nachrichten" Kommentar: "Medaillenverdächtig" (Von Kurt Horwitz)

Ausgabe vom 23.06.04

Wien (OTS) - Nach außen wiegelt Wolfgang Schüssel ab, nach innen macht er zu Recht Druck: Es wird höchste Zeit, dass die FPÖ wieder zur Ruhe findet und ihr ohnehin nicht allzu großes Regierungsteam neu zusammenstellt. Dabei sollte gleich auch klar werden, ob Sozialminister Herbert Haupt nun demnächst zurücktritt (wie der Alt-Obmann und jetzige FP-Chefberater Jörg Haider vorige Woche angekündigt hat) oder ob er doch bleibt.
Der Schock der EU-Wahlen und des Böhmdorfer-Rücktritts könnte sogar ein heilsamer sein. Wirklich weitergegangen ist ja schon lange nichts mehr. Ob Pensionsharmonisierung oder Gesundheitsreform, ob bürgernahe neue Verfassung oder Finanzausgleichsverhandlungen: Die Koalition tritt auf der Stelle.
Da spätestens 2006 gewählt wird, bleibt nicht mehr viel Zeit für notwendige, aber unpopuläre Reformen. Die ersten Zuckerln -Stichwort: Verkürzung des Wehrdienstes - werden ja schon aus der Tasche gezogen.
Nur eine einigermaßen stabile Koalition kann noch etwas weiter bringen. Wenn es der neuen Parteichefin Haubner gelingt, Ruhe in die FPÖ und damit auch in die Regierung zu bringen, hat sie jedenfalls die große Tapferkeitsmedaille ihrer Partei verdient, mit Brillanten verziert und vom Alt-Obmann persönlich überreicht. Der Kanzler wird dazu sicher gerne die Laudatio halten.
Scheitert Haubner, ist ein rasches Ende mit Schrecken nicht nur für die Regierung, sondern auch für beide Koalitionspartner sicher.

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