Stenzel: EU-Verfassung ist großer und richtiger Schritt

Friedensprojekt Europa nachhaltig sichern

Wien, 19. Juni 2004 (ÖVP-PK) "Mit dem Beschluss der gemeinsamen Europäischen Verfassung hat Europa trotz aller Schwierigkeiten und nach langem Tauziehen einen großen und richtig Schritt gemacht, um das Friedensprojekt Europa nachhaltig zu sichern", sagte ÖVP-Delegationsleiterin MEP Ursula Stenzel heute, Samstag. ****

Nach den Stimmenzuwächsen und der Stärkung der ÖVP bei den vergangenen EU-Wahlen freute sich Stenzel, dass nun auch das Europäische Parlament gestärkt in die Zukunft blicken könne. "Die Union wird durch diese Verfassung bürgernäher, demokratischer und effizienter arbeiten können. Unsere Aufgabe wird es sein, diese Vorteile den Bürgerinnen und Bürgern ausreichend zu kommunizieren und näher zu bringen", sagte Stenzel.

Neben den zahlreichen Verbesserung die die Verfassung bringe, wie der Installation eines EU-Außenministers oder der Festlegung der Gleichheit der Mitgliedstaaten, begrüßte Stenzel besonders die verbindliche Verankerung der Grundrechtscharta und den Schutz der Minderheiten in der Verfassung. "Angesicht der internationalen Entwicklungen und der Tatsache, dass wir nahezu täglich mit Terror und Folter konfrontiert sind, müssen wir hier eine klare und gemeinsame Position beziehen, und das haben wir getan", sagte Stenzel abschließend.

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