Schierhuber zu Ökostrom: Investitionen in heimische Energie sind alternativlos

IV und WKÖ drohen zur Allianz der Fossile zu werden

Wien, 16. Juni 2004 (ÖVP-PK) "Investitionen in alternative Energieträger sind nicht nur ökologisch notwendig, sie sind auch angesichts der Ölpreisentwicklung und österreichischen Importabhängigkeit wirtschaftlich absolut sinnvoll", sagte ÖVP EU-Abgeordnete Agnes Schierhuber in einer ersten Reaktion auf die heutige Kritik der Industriellenvereinigung und der Wirtschaftskammer am Ökostromgesetz. Schierhuber verwies in diesem Zusammenhang auf aktuelle Zahlen der Statistik Austria, wonach fast die Hälfte der Teuerung gegenüber dem Vormonat April im Mai durch Kraftstoffe (+6 Prozent) sowie flüssige Brennstoffe (+3 Prozent) verursacht worden sei. Normal- und Superbenzin habe sich um je 8 Prozent, Diesel um 5 Prozent erhöht. "Wir müssen die Abhängigkeit vom Öl reduzieren und verstärkt auf heimische Rohstoffe setzen". ****

Die von Industriellenvereinigung und Wirtschaftskammer geforderten Einschnitte in das bestehende Ökostromgesetz seien daher kurzsichtig und schließlich auch wirtschaftlich unverantwortlich, so Schierhuber weiter. Das Ökostromgesetz sei europaweit beispielhaft und funktioniere, wie von Anfang an vorgesehen. Die mit nächstem Jahr geplante Erhöhung der Zuschläge um durchschnittlich 0,06 Cent für Ökostrom bei gleichzeitiger Absenkung der Förderungszuschläge für Kleinwasserkraft um 0,03 Cent seien eine verkraftbare Preiserhöhung, so Schierhuber.

Vor diesem Hintergrund äußerte Schierhuber auch grundsätzliche Kritik an der Haltung der Wirtschaft in Umweltfragen: Die Diskussionen der letzten Monaten erwecken immer stärker den Eindruck, dass die Wirtschaft einer intakten Umwelt immer weniger Bedeutung beimesse. "Wenn dies tatsächlich der Trend in der Wirtschaft ist, dann drohen IV und WKÖ zur Allianz der Fossile zu werden", so Schierhuber abschließend.

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