Wiener Grüne zu Regierungsumbildung: Köpfetausch allein reicht nicht

Vassilakou: "SP-Stadtregierung ist ausgebrannt"

Wien (Grüne) - "Das Austauschen von Köpfen allein reicht nicht", kommentierte heute die grüne Stadträtin Maria Vassilakou die von Bürgermeister Michael Häupl angekündigte Regierungsumbildung: "Dass ein Teil der Wiener Stadtregierung ausgebrannt und rücktrittsreif ist, war seit längerer Zeit absehbar, angefangen vom Lainz-Skandal, bis zu den Kürzungen im Sozial- und LehrerInnenbereich bis zum geplanten Bau der Lobau-Autobahn. Die bisherige Bilanz der Rathaus-SPÖ und des Bürgermeisters ist daher mehr als überschaubar."

Vassilakou weiter: "Es geht aber nicht nur um die Neu-Besetzung von Regierungsämtern, sondern um eine Änderung des Kurses der SPÖ-Alleinregierung in Wien. Bürgermeister Häupl braucht keine neuen Köpfe, sondern neue Konzepte. Die Auslagerung der Sozialpolitik in den Fonds Soziales Wien ist beispielsweise kein wegweisendes Konzept."

Vassilakou abschließend: "Wir werden aber auch den neuen StadträtInnen einen Vertrauensvorschuss geben und sie einladen, sich den grünen Konzepten für die Stadt anzuschliessen."

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