Swoboda: Atom-Aussagen von Loyola de Palacio sind skandalös!

Wien (SK) Als skandalös bezeichnet Hannes Swoboda, SPÖ-Spitzenkandidat für die Europawahlen, die heutigen Atomenergie-Aussagen der konservativen EU-Kommissarin Loyola de Palacio. Diese hatte im Zusammenhang mit dem Neubau eines Atomkraftwerks in Finnland unter anderem gemeint, dass die Kernenergie "...eine attraktive wirtschaftliche Option bleibt, wenn sie ordentlich verwaltet wird." ****

Swoboda dazu: "Solche Aussagen beweisen einmal mehr, dass es in der EU immer noch unverbesserliche Atom-Hardliner gibt. Statt klare Worte des Bedauerns darüber zu finden, dass nach so vielen Jahren erstmals wieder der Bau eines Atomkraftwerks in der EU in Auftrag gegeben wird, findet eine EU-Spitzenrepräsentantin sogar noch lobende Worte. Ein solches Verhalten ist für mich unbegreiflich." Swoboda appelliert in diesem Zusammenhang auch an Bundeskanzler Schüssel, seine konservative Parteikollegin in der EU-Kommission nachdrücklich und unmissverständlich darauf hinzuweisen, dass die Atomenergie keinesfalls eine attraktive wirtschaftliche Option darstellt. "Das setzt aber Glaubwürdigkeit in dieser Frage voraus. Es versteht sich, dass die Zustimmung der ÖVP-Europaabgeordneten zur Förderung der Atomenergie und die ablehnende Haltung der ÖVP zu einer Revisionskonferenz über den veralteten Euratom-Vertrag dieser Glaubwürdigkeit schaden."

Wir müssen, so Swoboda abschließend, "alles tun, damit Europa den Ausstieg aus der Kernenergie schafft. Das heißt konkret: Keine Mittel für Atomkraft und natürlich auch keine politische Unterstützung für neue Projekte. Daher kann man die heutigen Aussagen von Loyola de Palacio nur als falschen Zwischenruf zur falschen Zeit bezeichnen." (Schluss) up/mp

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