Klare Führung für Maria Berger im EU-Match gegen Rübig

SP-Winterauer: Denkzettel für ÖVP-Doppelspiel auch in Oberösterreich!

Linz (OTS) - "In Oberösterreich ist der EU-Wahlkampf ein Match zwischen Maria Berger und Paul Rübig mit ganz klaren Vorteilen für Maria Berger. Daran kann auch die Selbstbeweihräucherungs-veranstaltung nichts ändern, für die sich Rübig heute VP-Klubobmann Molterer als Schützenhilfe nach Linz geholt hat", stellt SP-Landesgeschäftsführer LAbg. Reinhard Winterauer fest.

" Der Vergleich macht dabei völlig sicher: Rübig ist der Mann der Industrie, Maria Berger kämpft für ein soziales Europa der Menschen und nicht der Konzerne! Und sie hat ganz entscheidende Erfolge für Oberösterreich erzielt. Vom Vorrang für die Summerauerbahn bis zu den 66 Millionen Hochwasserhilfe für unser Bundesland. Was Rübig in Oberösterreich sagt, unterscheidet sich dagegen wesentlich von dem, was er in Brüssel tut". Die EU-Wahl solle deshalb auch in Oberösterreich zum Denkzettel für das Doppelspiel der ÖVP werden.

So habe Rübig im EU-Parlament wie seine Listenführerin Stenzel bereits zweimal für die Privatisierung des Wassers gestimmt. Mehr als fragwürdig war die Haltung von Rübig auch in der Atomfrage. "Im Oktober 2000 verurteilte er die massiven Proteste oberösterreichischer Temelin-Gegner an der tschechischen Grenze. Während nicht nur SPÖ und Grüne, sondern sogar Landeshauptmann Pühringer die damaligen Grenzblockaden als "Notwehraktionen" besorgter Bürger unterstützte, trat Rübig entschieden gegen die Blockaden auf, die er als "Gewalt an der Grenze" abqualifizierte", zeigt Winterauer auf. "Und erst im Jänner 2004 konnte er dem von SPÖ, Grünen und FPÖ abgelehnten Atompaket der EU mit Förderungen für Kernkraftwerke Positives abgewinnen". Man könne, so Winterauer, nicht in Oberösterreich als Anti-Atom-Kämpfer auftreten und in der EU mit der Europäischen Volkspartei als Atomkraftförderer.

Bei der Diffamierungskampagne gegen die SPÖ im EU-Wahlkampf tue sich übrigens die ÖVP Oberösterreich besonders hervor. "Wenn ÖVP-Chef Schüssel eine Abrüstung der Worte verlangt, dann sollte er ein ernstes Wort mit seinem Parteifreund und Scharfmacher Hiesl reden", merkt Winterauer an. Hiesl hatte im VP-Volksblatt heute zu einem Rundumschlag gegen die SP-Regierungsmitglieder in Oberösterreich ausgeholt, die er pauschal als verantwortungs- und ideenlos diffamierte. Die SPÖ setzt dagegen auch im Endspurt konsequent auf die zentralen europäischen Themen: Gemeinsame Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, Schutz unseres Wassers und einen EU-weiten Ausstieg aus der Atomkraft. "Mit Maria Berger und Hannes Swoboda haben wir das für Österreich und Oberösterreich durchschlagskräftigste Team. Mein eindeutiger Tipp für das EU-Finale am Sonntag: 5:0!", schließt Winterauer.

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ Oberösterreich
Pressereferat
Gerald Höchtler
Tel.: (0732) 772611-22
gerald.hoechtler@spoe.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | DS40001