"Neues Volksblatt" Kommentar: "Ein Schritt" (Von Christian Buchar)

Ausgabe vom 11. Juni 2004

Linz (OTS) - =

Erst werden Wellen geschlagen, um in die Schlagzeilen
zu kommen. Dann steckt man zurück - und kommt wieder in die Schlagzeilen. Jörg Haiders leiser Rückzieher in Sachen "Landesverrat" wird wohl auch von solchen Kalkülen nicht frei gewesen sein. Bezüglich der Nachhaltigkeit der Läuterung sind Zweifel, wie die Erfahrung lehrt, ohnedies angebracht.
Sehr deutlich kommt im leisen Rückzieher aber der offensichtlich heftige Druck von Kanzler Wolfgang Schüssel in Richtung Deskalation angesichts der Verrohung im EU-Wahlkampf zum Ausdruck. Es ist ein erster Schritt zur Wiederherstellung einer - unter den Proponenten Haider und SPÖ in ungeahnte Untiefen gestürzten -demokratiepolitischen Grundhygiene. Weitere Schritte nach der Wahl müssen folgen - wobei vor allem auch die bisher in Uneinsichtigkeit und Selbstgerechtigkeit gefangene SPÖ gefordert ist. Ohne Überwindung ihres, erst am Mittwoch wieder erhobenen, Anspruchs, Demokratie in Österreich quasi nur über sich de-
finieren zu lassen, wird das freilich nicht gehen. Der nächste Schritt weg von den Untiefen liegt bei SPÖ-Chef Gusenbauer.

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