"Kleine Zeitung" Kommentar: "Bei EU-Wahl wird überall Europa zum Rohrkrepierer" (von Michael Jungwirth)

Ausgabe vom 10.6.2004

Graz (OTS) - Einen so stupiden Wahlkampf hat Österreich noch
selten erlebt. Hält man sich vor Augen, was in Europa derzeit alles ansteht, kommt man zum Schluss: Thema verfehlt! Selten noch wurde an der europapolitischen Wirklichkeit so vorbei gekämpft.

Das liegt sicherlich auch an Europa, das noch immer fern, undurchschaubar und schwer fassbar ist. Die besondere Konstruktion der EU trägt dazu bei. Wie viele Bürger würden zur Nationalratswahl gehen, wenn nur das Parlament, nicht aber der Bundeskanzler zur Wahl stünde? Wenn es bei Landtagswahlen nur um die Sitze im Landtag, nicht
aber um Haider, Klasnic oder Häupl ginge?

Noch dazu fallen die eigentlichen "EU-Macher", die Regierungen, den Abgeordneten in den Rücken, indem sie sich liebend gern an Brüssel abputzen. Nach wie vor ist das EU-Parlament das schwächste Glied im Brüsseler Machtdreieck. Österreichs Hauptakteure der letzten Jahre in der EU waren nicht Stenzel, Swoboda, Voggenhuber, sondern Vranitzky, Schüssel, Klima, nicht zu vergessen die FPÖ-Ministerriege. Straßburg muss das Unvermögen der EU-Regierungen ausbaden.

Tröstlich mag sein, dass Österreich keinen Sonderfall darstellt. Auch in den anderen EU-Ländern waren die Wahlkämpfe europapolitische Rohrkrepierer. Die EU musste in erster Linie als Watschenmann herhalten, um politischen Frust abzuladen. Statt den Schulterschluss mit Europa zu wagen, übte man sich in Bockigkeit.

Sofern die EU überhaupt ein Thema war. Den Umfragen zufolge werden in drei von vier Ländern die Wähler ihren Regierungen einen Denkzettel verpassen. Gerhard Schröder, Tony Blair, Jean-Pierre Raffarin müssen sich warm anziehen, ebenso wie die Regierungschefs in Holland, Belgien, Portugal, Ungarn, Tschechien, der Slowakei oder Polen. In Schweden, Spanien, Dänemark und Irland dürften die Premiers die Oberhand behalten.

Die stärkste Gruppierung werden diesmal wohl die Nichtwähler sein, wobei Österreich mit einer progrnostizierten Wahlbeteiligung von 50 Prozent etwa im Mittelfeld liegt. Den Negativrekord stellten letztes Mal die Briten mit 24 Prozent vor Finnen und Holländern mit 30 Prozent dar.

Zulegen dürften wieder die Euroskeptiker. Blair liegt die Unabhängigkeitspartei im Nacken, in der Slowakei könnten die linken Populisten sogar Nummer eins werden. Dass aber die Euro-Gegner Kapital aus ihrem Erfolg schlagen, wird auch diesmal nicht der Fall sein. Als völlig zersplitterter Haufen werden sie in Straßburg weiter ein Einzelkämpferdasein fristen. ****

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