Glawischnig zu Temelin: Melk-Prozess ist Riesenschwindel

Melker-Prozess kostete bisher 4,5 Mio - Bis heute kein konkretes Ergebnis - Grüne Anfrage an Minister Pröll

Wien (OTS) - "Der 65. Temelin-Störfall, der seitens der tschechischen Behörden und anschließend von BM Pröll stundenlang geheimgehalten wurde, ist nur die Spitze des Eisberges eines Anti-Atompolitischen Desasters der Sonderklasse", schlägt Eva Glawischnig, Umweltsprecherin der Grünen Alarm. Recherchen der Grünen haben ergeben, dass der vielzitierte Melker-Prozess, also die österreichisch-tschechische Vereinbarung über die Behebung der gravierenden Temelin-Sicherheitsmängel ein Riesenschwindel ist, der noch dazu Millionen an heimischen Steuergeldern verschlingt. "Bis auf ein paar Kleinigkeiten wurden seit Abschluss der Sicherheitsvereinbarung im Dezember 2001 keine Nachrüstungen durchgeführt. Und das obwohl der Melk-Prozess laut Fahrplan bereits Ende 2004 abgeschlossen sein sollte. Das Umweltministerium hat eine Summe von 4,5 Millionen Euro ausgegeben, ohne dass es zu irgendeinem konkreten Ergebnis gekommen ist", kritisiert Glawischnig.

Die Grünen verlangen erneut die rasche Schließung Temelins und sofortige Verhandlungen durch den Bundeskanzler. "Das Melker Abkommen ist unbrauchbar, das zeigt allein schon die verantwortungslos lange 72-Stunden-Frist bei Störfällen", so Glawischnig.

Die Grünen verlangen weiters von BM Pröll einen umfassenden Atom-Rechenschaftsbericht. Darin soll der Minister erklären warum er den alarmierenden Temelin-Störfall einen ganzen Tag lang geheim gehalten hat und warum der teure Melker Prozess bisher keine Ergebnisse gebracht hat. Die Grünen werden eine entsprechende Parlamentarische Anfrage einbringen. Weiters will Glawischnig einen Bericht zur aktuellen Situation in allen grenznahen AKW. "Wie sieht es beispielsweise mit Informationen im Falle eines Störfalls in Bohunice oder Mochovce aus?", will Glawischnig wissen. "Es ist schon sehr besorgniserregend wenn ein österreichischer Umweltminister am Höhepunkt einer unfassbaren Pannenserie nichts anderes zu tun weiß, als zu vertuschen, zu beschwichtigen und eine Debatte um die Schließung von Temelin auch noch als nicht-zielführend zu bezeichnen", übt Glawischnig Kritik an Pröll.

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