"Presse"-Kommentar: Nicht ernst genommen (von Martina Salomon)

Ausgabe vom 8. Juni 2004

Wien (OTS) - Dass VP-Kandidatin Ursula Stenzel Sonntag Abend in
der ORF-Kandidaten-Konfrontation auf die längste Redezeit kam, war kein Wunder. Immerhin wurde sie von den drei Gegenkandidaten kräftig in die Mangel genommen. Die frostige Stimmung, die zwischen Rot und Grün auf Bundesebene herrscht, ist offenbar nicht bis nach Brüssel gedrungen. Und so gelang es dem eher blass bleibenden SP-Kandidaten Hannes Swoboda im Verein mit einem dozierenden Grünen Johannes Voggenhuber, die Ex-Moderatorin Stenzel gelegentlich gemeinsam vor sich herzutreiben - speziell in Sachen Atompolitik. Der in der Debatte mausgrau wirkende Hans Kronberger, seit Jahren in Sachen Umweltpolitik aktiv, war Stenzel da auch keine Hilfe. Für die Zuseher kein schlechtes Lehrbeispiel: Schwarz-Blau hat im Europa-Parlament keine Bedeutung. Was viel mehr zählt, ist die europaweite Fraktion. Gut verborgen blieb hingegen, dass auf EU-Ebene ganz andere Themen als jene des heimischen Wahlkampfes wahrgenommen werden. Anti-Atompolitik, Sanktionen, Transit? Da ist die österreichische Binnen-Sicht kaum mehrheitsfähig, manchmal geradezu schrullig. Das konnte Stenzel schlechter verbergen als Swoboda, der in Brüssel logischerweise auch ganz anders auftritt als daheim.
Die einzige Aussage, die Sonntag Abend das Zeug zum Aufreger gehabt hätte, war Voggenhubers Wunsch nach einer Autobahnmaut für Personenwagen. Einzig der ÖAAB nahm den Ball auf, um die Forderung umgehend abzulehnen. Ansonsten? Stille. EU-Abgeordnete werden offenbar ohnehin nicht als politische Gewichte betrachtet, deren Äußerungen man ernst nehmen muss.
Ob die Diskussion am Sonntag daran etwas geändert hat, darf stark bezweifelt werden.

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