Rübig: Aus Eins mach Sechs

Österreichisches Netzwerk für Transeuropäische Netzwerke funktioniert

Linz, 7. Juni 2004 (ÖVP-PK) "In der europäischen Verkehrspolitik ist die ÖVP-geführte Bundesregierung sechsmal besser als die SPÖ-Bemühungen. Während unter SPÖ-Kanzler Klima gerade ein österreichisches Projekt als förderungswürdig für die Transeuropäischen Verkehrsnetze durchgesetzt werden konnte, hat es die Bundesregierung unter Kanzler Wolfgang Schüssel geschafft, gleich sechs Verkehrsvorhaben in der Liste der prioritären europäischen Projekte unterzubringen", sagte heute, Montag, der Spitzenkandidat der oberösterreichischen ÖVP für die Europawahl, Dr. Paul Rübig bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Verkehrsstaatssekretär Dr. Helmut Kukacka in Linz. "Österreich hat damit sehr gut abgeschlossen. Im Vergleich dazu sind für
Frankreich 7 prioritäre Projekte und für Deutschland 8 prioritäre Projekte vorgesehen. Bezogen auf die Größe und Einwohnerzahl hat Österreich also überproportional gut verhandelt", betonte Rübig. ****

Mit der Erweiterung der Europäischen Union war eine Überarbeitung der EU-Leitlinien für die Transeuropäischen Netze notwendig. Dabei wurden Ende April 2004 durch Rat und das Europäische Parlament eine Liste von über 30 hochprioritären Projekten festgelegt, mit deren Bau noch vor 2010 begonnen werden soll und für die es eine finanzielle Beteiligung der EU von bis zu 20 Prozent geben soll. "In enger Zusammenarbeit zwischen uns Europaparlamentariern und den österreichischen Vertretern im Rat haben wir überaus erfolgreich verhandelt. Das vorbildliche
Lobbying der österreichischen EU-Abgeordneten hat dazu geführt, dass wir insgesamt 6 Ausbauvorhaben durchsetzen konnten", so
Rübig. Konkret handelt es sich dabei um den Brenner-Basistunnel, den Ausbau der Eisenbahnstrecke Paris - Straßburg - Salzburg -
Wien - Bratislava, den Ausbau der Eisenbahn Wien - Budapest sowie der Eisenbahnstrecke Linz - Budweis (Summerauerbahn), den Donauausbau zwischen Wien und Bratislava sowie den Bau der
Autobahn zwischen Wien und Brünn (A5).

"Diese zukünftige gute Chance auf Mitfinanzierung sollten wir uns als Land an der Schnittstelle zwischen den alten TEN-Netzen
und den Paneuropäischen Korridoren durch ein gemeinsames Auftreten mit den neuen Mitgliedstaaten rechtzeitig zu Nutze machen. Bei der konkreten Umsetzung der Projekte wird die Bundes- und Landesregierung sowie die EU-Abgeordneten in Zukunft weiterhin gefordert sein. In der Verkehrsachse mit Staatssekretär Kukacka
und Landesrat Hiesl werde ich dazu auch weiterhin einen wichtigen Beitrag leisten können", betonte Rübig.

"Ich weiß auch, dass wir nicht alle Vorhaben und Wünsche voll durchsetzen konnten. Es gibt immer noch Wünsche im Verkehrsausbau, die wir gerne verwirklichen würden. Mit einem Verhältnis von sechs Erfolgen durch die ÖVP zu einem Projekt der SPÖ brauchen wir uns aber weder innenpolitisch und schon gar nicht auf europäischer Ebene verstecken. Man darf auch ruhig einmal die Erfolge unseres Landes in der EU laut aussprechen: Hier haben wir greifbar Fortschritte", sagte Rübig abschließend.

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