FP-Barnet: Bundesheer braucht auch weiter schwere Waffen

Aufgabenerfüllung im In- und Ausland darf nicht gefährdet werden

Wien, 2004-06-07 (fpd) - Für die Beibehaltung schwerer Waffensysteme im erforderlichen Umfang für die Aufgabenerfüllung im In- und Ausland hat sich heute der freiheitliche Landtagsabgeordnete und Mitglied der Bundesheerreformkommission, Günther Barnet, ausgesprochen.

Es sei keinesfalls fix, dass die BHRK eine Empfehlung hinsichtlich der Abschaffung schwerer Waffen im Österreichischen Bundesheer aussprechen wird. „Auch der derzeitige Stand des Positionspapiers oder mögliche Empfehlungen lassen einen solchen Schluss zu“, so Barnet.

Natürlich seien diese nur mehr im erforderlichen Umfang notwendig, aber gerade die Aufgabe des Einsatzes einer Brigade für den Auslandseinsatz auch zur Friedensdurchsetzung, wie dies die Kommission bereits beschlossen hat, macht nicht nur Panzer sondern auch Artillerie zur Durchsetzungsfähigkeit wie zum Schutz der eingesetzten österreichischen Soldaten notwendig, erklärte Barnet, der auch Milizoffizier ist und lange Jahre im Bundesheer gedient hat.

„Vielleicht wünschen sich einige Kommissionsmitglieder ein „Bundesheer-leicht“ als Ziel der Reform“, aber dies werde niemals Ergebnis der BHRK sein können, so Barnet. Auch sei der Entwurf für eine Empfehlung auf allfällige Beschaffungen, die nicht mit den zukünftigen Aufgaben des ÖBH im Einklang stehen, nicht so zu verstehen. Denn wer eine Brigade in solche Aufgaben schicken wolle, der müsse ihr nicht nur die bestehenden schweren Systeme wie Schützenpanzern, Kampfpanzern und Artillerie auch weiter zur Verfügung stellen, sondern auch Mittel, die das ÖBH für diese Zwecke heute nicht hat. Insbesondere Brückenlegepanzer, Minenräumpanzer oder Fliegerabwehr mittlerer Reichweite, die teilweise auch für die Inlandsaufgabe nutzbar seien. So etwa für die Luftraumüberwachung in Krisenzeiten (also der Luftraumsicherung) oder in Katastropheneinsätzen (Brückengerät), erläuterte Barnet.

„Der Kommissionsvorsitzende, Prof. Dr. Helmut Zilk, kann in diesem Zusammenhang wohl nur falsch verstanden oder interpretiert worden sein“, so Barnet. Die Diskussionen in der BHRK waren in diesen Fragen bisher sehr offen aber auch konsensual, was vor allem auf seine souveräne Vorsitzführung zurückzuführen ist. Es sei nun am Vorsitzenden diese Vorgangsweise auch für die restlichen Schritte einschließlich des Abschlusses und Endergebnisses sicherzustellen. „Sollten etwa Kommissionsmitglieder am Schluss versuchen, die vorhandenen Ergebnisse in eine falsche Richtung umzudeuten, so stelle dies den gesamten Prozess und damit auch die Zustimmung zum Gesamtpapier in Frage“, so Barnet abschließend. (Schluss)

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